Leistungsgedanke im Zentrum

BZÖ beschließt erstes Parteiprogramm

Fünf Jahre nach seiner Gründung beschließt das Bündnis Zukunft Österreich erstmals ein offizielles Parteiprogramm. BZÖ-Chef Josef Bucher gibt sich optimistisch - trotz der Abspaltung praktisch der gesamten Kärnter Landesgruppe und der Querelen in der Wiener Landesgruppe.

Morgenjournal, 02.05.2010

Erstes BZÖ-Programm

In einem ehemaligen Fabrikgelände in Wien-Floridsdorf, das zum feinen Veranstaltungszentrum mit Mittelmeer-Flair umgebaut wurde, trifft sich das BZÖ, um sein allerstes Parteiprogramm zu beschließen. Der Frage, warum es so lange dauert hat, weicht BZÖ-Chef Josef Bucher aus, er sei ja erst seit einem Jahr Parteichef. Und erzählt lieber von der Positionierung der Orangen Partei. Es gehe zu allererst die Freiheit, die Bucher unter anderem durch Debatten wie jene übers Rauch-Verbot bedroht sieht. Von der FPÖ, deren Abspaltung ja das BZÖ eigentlich ist, sieht Bucher seiner Partei jetzt strikt getrennt. So weit auseinander sei man, dass zwischen Blau und Orange jetzt noch eine weitere Partei Platz hätte.

Bürgergeld statt Mindestsicherung

Man müsse sich um die nächste Generation kümmern, so Bucher, daher Gesundheit und Bildung reformieren, und auch das Pensionsystem stabilisieren. Das BZÖ will statt der Mindestsicherung ein sogenanntes Bürgergeld, dessen Bezug den Betroffenen aber auch zu gemeinnütziger Arbeit zwingt, solange er keine Arbeit vom AMS bekommt.

Journal um 5, 02.05.10

Das BZÖ-Programm wurde am Nachmittag einstimmig beschlossen.

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