Tag der Pressefreiheit

8. April 2017, 21:58

Verhaftet und getötet

Am 3. Mai ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. Der freie Meinungsaustausch ist ein essentielles Menschenrecht, das in vielen Ländern unterschiedlich stark eingeschränkt wird - durch Gewalt, durch Zensur, durch wirtschaftlichen oder politischen Druck. Die internationale Menschenrechtsorganisation "Reporter ohne Grenzen" gibt an, dass im Jahr 2010 bisher mindestens 9 Journalisten getötet wurden, andere Organisationen sprechen sogar von mehr als 20 Toten. An die 300 Medienvertreter sind weltweit in Haft.

Anlässlich dieses Tages der Pressefreiheit trafen sich in Wien namhafte Vertreter verschiedener öffentlich-rechtlicher Medienunternehmen sowie Kommunikationswissenschafter bei einer Podiumsdiskussion zum Thema „Maulkorb oder Medienfreiheit: Politik und öffentlich-rechtlicher Rundfunk".

Öffentlich-rechtliche unter Druck

Gefängnisstrafen für Journalisten in Kasachstan, Einschüchterungen und Polizeiattacken gegen Publizisten in Kirgistan, unaufgeklärte Journalistenmorde in Russland - verglichen mit diesen Gegebenheiten erscheint die Medienlandschaft in westlichen Demokratien beinahe als tadellos. Doch wie frei sind die Medien in Europa wirklich? Ingrid Deltenre, Präsidentin der European Broadcasting Union - EBU - sieht die öffentlich-rechtlichen Medienunternehmen Europas einem immer größer werdenden Druck ausgesetzt.

Deutschland, Italien

Nikolaus Brender war bis zum 1. April dieses Jahres Chefredakteur des ZDF. Abgesetzt wurde er durch den parteipolitisch besetzten Aufsichtsrat des Unternehmens, dem auch der hessische Ministerpräsident Roland Koch angehört. Koch hatte die Absetzung Brenders vordergründig mit fallenden Quoten in der ZDF-Information argumentiert.

Wenn es um die Einflussnahme von Politikern auf Medien geht, ist die Assoziation mit Italien nicht weit. Oktavia Brugger, Parlamentsredakteurin des öffentlich-rechtlichen Senders RAI 3, ist damit täglich konfrontiert. Der italienische Ministerpräsident und Medienmogul Silvio Berlusconi wurde von den Journalisten des Landes unterschätzt, meint sie.

Österreich

Der Umgang einzelner Politiker mit öffentlich-rechtlichen Medien ist seit einigen Wochen auch in Österreich um eine Facette reicher. Die Diskussion um eine Sendung der ORF-Sendereihe „Am Schauplatz" hatte für große Aufregung gesorgt und führte sogar zur Beschlagnahme von aufgezeichnetem Material durch die Staatsanwaltschaft. ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz betont in diesem Zusammenhang den Schutz des Redaktionsgeheimnisses:.

In einem waren sich die Diskussionsteilnehmer einig: Inhaltliche Vielfalt und weitgehende politische Unabhängigkeit sind die Eckpfeiler eines freien Mediensystems.

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