Reigen der Landeswahlgänge

Burgenland wählt in zwei Wochen

In zwei Wochen, am 30.Mai, finden im Burgenland vorgezogene Landtagswahlen statt. Es ist die erste der drei Bundesländer-Wahlen im heurigen Jahr, es folgen noch die Steiermark und Wien. Fünf Parteien treten im Burgenland um die Wählergunst an. Kernfrage ist, ob die SPÖ unter Landeshauptmann Hans Niessl ihre absolute Mehrheit halten kann.

Morgenjournal 16.05.2010

SPÖ hat 52 Prozent zu verteidigen

Knapp 250.000 Wahlberechtigte sind am 30.Mai im Burgenland zur Stimmabgabe aufgerufen. Sieben Wahlkreise gibt es, 36 Sitze sind im Landtag zu verteilen. Bei der letzten Wahl 2005 hat die SPÖ mit Hans Niessl 52 Prozent der Stimmen erreicht.

Wegen des Proporzsystems ist auch die ÖVP unter Franz Steindl mit ihren zuletzt 36 Prozent in der Landesregierung. Die FPÖ war nach der letzten Wahl und der vorangegangenen Parteispaltung nur mehr mit zwei Mandaten im Landtag, so wie die Grünen. Um den erstmaligen Einzug kämpft die Liste Burgenland.

Eberau und Assistenzeinsatz

Im Wahlkampf dominieren bisher zwei Themen: die von der SPÖ gewünschte Verlängerung des umstrittenen Bundesheer-Assistenz-Einsatzes und der Streit um das geplante Asylzentrum in Eberau - das aber letztlich keine Partei im Burgenland befürwortet hat, auch nicht die anfänglich noch grundsätzlich zustimmenden Grünen.

Wahlrechtsvorteil für Niessl?

Neu im burgenländischen Wahlrecht ist eine Vorzugsstimmenregelung: Erstmals schlägt die Vorzugsstimme die Parteistimme, falls beide nicht übereinstimmen. Das sehen die anderen Parteien als besonders vorteilhaft für die SPÖ mit Landeshauptmann Niessl.

Neu ist bei dieser Landtagswahl im Burgenland auch die Briefwahl. Die dafür nötige Wahlkarte muss bis spätestens 28.Mai mittags bei der Wohnsitzgemeinde beantragt werden.