Thailand: Ausgangssperre verlängert

8. April 2017, 21:58

"Normalisierung" ab Montag

Das Ausgehverbot gilt für die Hauptstadt Bangkok und 23 Provinzen des Landes, sie werde als "Sicherheitsmaßnahme" verhängt, hieß es. Regierungschef Abhisit Vejjajiva hatte zuvor in seiner wöchentlichen Fernsehansprache eine Rückkehr zur Normalität angekündigt. Schulen, Behörden und der Verkehr sollten sich ab Montag normalisieren, sagte Abhisit.

Vor Wahlen erst "abwarten"

Vejjajiva will nach der Niederschlagung der Proteste von Regierungsgegnern allein über mögliche Neuwahlen entscheiden. Eine Parlamentswahl komme nur nach einem Ende der Proteste in Betracht, sagte Abhisit am Sonntag im Fernsehen. Bei einigen Leuten sei eine Fortsetzung des Machtkampfes mit der Regierung und weitere Proteste im Juni im Gespräch, erklärte Abhisit. Bevor an Wahlen zu denken sei, "werden wir erst abwarten müssen, was passiert".

Laut Gesetz muss die Wahl nicht vor Dezember 2011 durchgeführt werden. Anfang des Monats hatte der Regierungschef als Entgegenkommen an die "Rothemden" Neuwahlen im November vorgeschlagen. Eine Einigung scheiterte aber an deren weiteren Forderungen.

Blutige Bilanz der Proteste

Seit Mitte März hatten die oppositionellen Rothemden erbittert gegen die Regierung protestiert und Neuwahlen gefordert. In Bangkok hielten sie über Wochen ein Geschäftsviertel besetzt, das die thailändische Armee am Mittwoch schließlich stürmte. Die Anführer der Rothemden ergaben sich daraufhin, viele wütende Regierungsgegner steckten jedoch Gebäude in Brand. Seit Beginn der Proteste wurden 86 Menschen getötet und rund 1900 verletzt.

Reisewarnung aufrecht

Das österreichische Außenministerium hat eine Reisewarnung für Bangkok (mit Ausnahme des internationalen Flughafens Suvarnabhumi) und die nord- sowie nordöstlichen Provinzen ausgesprochen. Die Reisewarnung bezieht sich unter anderem auch auf touristisch interessante Provinzen wie Ayutthaya, Chiangmai, Chiangrai und Chonburi - mit dem bekannten Badeort Pattaya.