Grüne in der Krise?

8. April 2017, 21:58

"Dinge falsch eingeschätzt"

Die Grüne Parteichefin Eva Glawischnig stand nicht für ein Interview zur Verfügung. Partei-Generalsekretär Stefan Wallner sagt, es sei nicht gelungen in den letzten Jahren eine mobilisierungsstarke Struktur auf Bezirks- und Gemeindeebene aufzubauen. Auch der Generationswechsel sei sehr spät vollzogen worden. Schuld am schlechten Wahlergebnis im Burgenland ist laut Wallner die dortige Landespolitik: "Es hat sehr viel mit der burgenländischen Situation zu tun und damit, dass einige Dinge falsch eingeschätzt wurden oder sehr spät erst in die Wege geleitet wurden."

Kein „auf der Stelle treten“

Seit dem Ende der schwarz-blauen Regierung haben die Grünen ständig an Stimmen verloren, und nur in Ausnahmefällen ein hauchdünnes Plus gemacht. Dass die Grünen „auf der Stelle treten“, lässt Wallner aber nicht gelten. Es gäbe auch andere Beispiele, bei der Gemeinderatswahl in Graz etwa habe es einen sehr starken Zuwachs gegeben, so Wallner.

Differenziertes Bild

Bei der misslungenen Landtagswahl im Burgenland brauche man auch nichts weg reden: „Es ist ein sehr schlechtes Ergebnis. Trotzdem muss man sich differenziert ansehen: wie sieht es in den letzten Monaten aus, wie sind die Wahlergebnisse, wo gibt´s positive Entwicklungen. Und da ergibt sich ein durchaus differenziertes Bild,“ so Wallner.

Steiermark: Kandidatenwechsel

In der Steiermark scheinen die Schwierigkeiten der Grünen weiterzugehen. Im Frühjahr ist der parteiintern gewählte und auch veröffentlichte Spitzenkandidat für die Landtagswahl im Herbst, ein Kabarettist, abgesprungen und man hat stattdessen den Nationalratsabgeordneten und Finanzsprecher der Bundespartei, Werner Kogler installiert. Der wiederum scheint sich eigentlich in der Bundespolitik recht wohl zu fühlen.

"Zeichen zeigen nach oben"

Ist die Grüne Personalpolitik ein Kabarett ohne Kabarettisten? "Nein, ich denke gerade das Beispiel im Burgenland zeigt, dass die Entscheidung in der Steiermark richtig war", sagt Waller. "Hier gemeinsam einen Wechsel vorzunehmen ist zwar unüblich, aber wenn man erkannt hat, dass man Veränderungen vornehmen muss dann soll man das tun – und schnell tun - und das ist in der Steiermark passiert." Die Prognosen für die Wahlen in der Steiermark und in Wien im Herbst sind dennoch nicht nur "super". Für Wallner ist es noch ein weiter Weg bis dahin, die Zeichen würden aber durchaus nach oben zeigen.

Kogler will "zünftigen Wahlkampf" führen

Der Nächste, der zu einer Landtagswahl antritt, ist Werner Kogler, Spitzenkandidat der steirischen Grünen für die Landtagswahl Ende September. Zugleich ist Kogler auch ein wichtiger Funktionär der Bundes-Grünen. Kogler zur burgenländischen Landtagswahl: "Im Prinzip läuft vieles richtig. Im Burgenland ist es schmerzlich daneben gegangen, aber dort haben wir die Entscheidungen für die Neuaufstellung zu spät getroffen. Und das ist ein Problem geworden." Insgesamt laufe vieles richtig bei den Grünen, einiges aber auch falsch. Das werde man versuchen zu korrigieren. In der Steiermark werden die Grünen jedenfalls einen "sehr zünftigen Wahlkampf führen", so Kogler.

Vassilakou: "gibt Mobilisierungsschwächen"

Demonstrative Gelassenheit also bei den Grünen. Zumindest nach außen hin keine Zweifel äußert auch die Spitzenkandidatin der Grünen in Wien, Maria Vassilakou. Sie muss sich im Oktober der Wahl stellen: "Was ich feststelle, wenn ich die letzten Landeswahlkämpfe miteinander vergleiche, ist, dass wir in letzter Zeit immer wieder mit Mobilisierungsschwächen zu kämpfen haben. Das heißt für uns in Wien, dass wir wirklich laufen müssen und kämpfen müssen um jeden Wähler und jede Wählerin", so Vassilakou. Von der Bundespolitik bekomme sie sehr gute Unterstützung. Für das nächste halbe Jahr wünscht sie sich noch mehr Anstrengung im Bereich der Bildungspolitik und mehr Geld für die Unis, so die Grünen-Kandidatin für Wien.