Konflikt mit Moldawien

8. April 2017, 21:58

Sanktionen als Reaktion

"Du stellst den Ruhm der Sowjetunion in Frage, wir antworten mit Wirtschaftssanktionen." So kann man den aktuellen Konflikt zwischen der Republik Moldau und Russland zusammenfassen.

Auslöser für Streit

Begonnen hat der Streit schon im Mai. Der moldauische Präsident Mihai Ghimpu hatte sich geweigert, Soldaten zur Parade zur Erinnerung an den sowjetischen Sieg im Zweiten Weltkrieg nach Moskau zu schicken. Moldawien habe damals zu Rumänien gehört und sei besetzt und nicht befreit worden, so Ghimpu. Inzwischen hat er noch mehr Öl ins Feuer gegossen und einen offiziellen nationalen Trauertag ins Leben gerufen. Den Tag der sowjetischen Besatzung, am 28. Juni.

Moskau ruft zum Boykott auf

Das offizielle und inoffizielle Moskau tobt. Der Moskauer Bürgermeister Luschkow hat zum Boykott moldauischer Waren aufgerufen. Die Jugendorganisation der Regierungspartei "Einiges Russland" hält regelmäßig Protestkundgebungen vor der moldauischen Botschaft in Moskau ab, erklärt Dimitrij Brattschikow, einer der Demonstranten: "Keine Produkte aus Moldawien kaufen, das ist unsere Reaktion darauf, dass Präsident Ghimpu diesen Feiertag eingeführt hat. Und dass sie nicht an der Parade teilgenommen haben, ist empörend!"

Moldawischer Wein beschlagnahmt

Der Boykott wird den Russen jetzt leicht gemacht. Die Lebensmittelinspektion hat nämlich 30 Lkw-Ladungen moldawischen Weins beschlagnahmt, offiziell weil die Qualität nicht den russischen Standards entspricht.

Nicht erster Importstopp

Es ist nicht die erste Aktion dieser Art. Schon früher wurde gegen Wein aus Moldawien ein vorübergehender Importstopp verhängt. Auch damals zufällig zur gleichen Zeit mit politischen Problemen zwischen Moskau und Chisinau. Das Importverbot für Wein und Mineralwasser aus Georgien ist nach wie vor gültig. Offiziell, weil die Produkte nicht den russischen Qualititätskriterien entsprechen. Für beide Länder ist das ein harter Schlag. Landwirtschaftliche Produkte zählen in Georgien und Moldawien zu den wichtigsten Exportgütern.

Sowjetunion nicht in Frage stellen

Die Aktion ist aber keine Überraschung. Anlässlich der Siegesparade im Mai hat Präsident Medwedew klargestellt: Man könne zwar über Geschichte diskutieren. Aber wer die Rolle der Sowjetunion im zweiten Weltkrieg in Frage stelle, werde bestraft. In diesem Fall ist es die Republik Moldau.