Schwierige Verhandlungen

8. April 2017, 21:58

Gute Voraussetzungen für Beitritt

An sich stehen die Chancen gut, dass Island rasch Mitglied der EU wird. Der Inselstaat im Nordatlantik ist seit Jahren Teil des Schengenraumes. Es gilt weitgehend EU-Recht und der Wohlstand in Island ist mit jenem in Österreich vergleichbar. Nach dem Crash am isländischen Bankensektor sprach sich ein Großteil der Isländer für einen EU-Beitritt aus.

Walfang und Finanzdienstleistungen

Mittlerweile ist die Stimmung umgeschlagen. Ein Knackpunkt ist die Fischerei. Die EU gibt Fangquoten vor und verbietet den Walfang, Reykjavik lehnt beides ab.

Knackpunkt Nummer Zwei betrifft Finanzdienstleistungen. Nach der Pleite der Internetbank Icesave ist Island im Clinch mit den Niederlanden und Großbritannien. Die beiden großen EU-Länder verlangen, dass für die Verluste ihrer Sparer die isländische Bevölkerung, nämlich 320.000 Menschen, aufkommt. Es geht um 3,9 Milliarden Euro.

Großbritannien und die Niederlande haben dem Beitrittsgesuch Islands nur unter der Bedingung zugestimmt, dass während der Verhandlungen eine Lösung im bilateralen Finanzstreit gefunden wird.

Stimmungswandel bei den Isländern

Dieser Umstand führt zu Knackpunkt Drei. Die Isländer wollen nicht mehr Teil der Europäischen Union werden. 62 Prozent sprechen sich laut aktueller Umfrage gegen einen Beitritt aus. Europa selbst zeigt sich ebenfalls zurückhaltend. Außenminister Michael Spindelegger sagt: "Die Beitrittsverhandlungen werden begrüßt, aber es wird keine Sonderbehandlungen geben."

Referendum in Island

In den kommenden Monaten werden Reykjavik und Brüssel die 35 Verhandlungs-Kapitel abarbeiten. Am Ende wird die isländische Bevölkerung bei einem Referendum selbst entscheiden, ob sie der EU beitreten will.