Polen: Präsident Komorowski im Amt

8. April 2017, 21:58

Komorowskis Gegner im Wahlkampf Jaroslaw Kaczynski, der Zwillingsbruder des verunglückten polnischen Präsidenten Lech Kaczynski, dürfte seine Wahlniederlage nicht wirklich akzeptieren. Demonstrativ blieb er der Angelobung Komorowskis fern.

Angebot zur Zusammenarbeit

Um Punkt 10h begann im Sejm, dem polnischen Parlament die feierliche Amtseinführung des neuen polnischen Präsidenten. Er werde die polnische Verfassung mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln achten und verteidigen, so Bronislaw Komorowski bei seinem Eid. So wahr ihm Gott helfe.

In seiner anschließenden Rede betont Komorowski, dass Polen als EU-Mitglied noch stärker die Zusammenarbeit mit Europa suchen müsse. Seine ersten Auslandsreisen würden ihn auch nach Brüssel, Paris und Berlin führen.

Außerdem werde er sich für eine weitere Annäherung zwischen Polen und Russland einsetzen. Das Motto seiner Präsidentschaft heißt Zusammenarbeit, auch über alle Parteigrenzen hinweg, so Komorowski.

Boykott der Kaczynski-Partei

Es folgt Standing Ovation - nur die Abgeordneten der PiS, der nationalkonservativen Recht-und Gerechtigkeitspartei enthielten sich demonstrativ dem Applaus. Ihr Parteichef Jaroslaw Kaczynski, im Wahlkampf der größte Rivale von Bronislaw Komorowski, blieb der heutigen Zeremonie im Sejm überhaupt fern.

Streit um Kreuz

Kaczynski polarisiere schon wieder, sagt der polnische Journalist Adam Krzeminski. Es war Kaczynski, der vor wenigen Tagen den Streit um das Kreuz vor dem Präsidentenpalast angezettelt: es waren seine Anhänger, die die Überführung dieses Kreuzes, das in Erinnerung an den Flugzeugabsturz von Smolensk von Pfadfindern installiert wurde, in eine nahegelegen Kirche mit Gewalt verhindert haben. Die Polizei musste sogar Tränengas einsetzen. Kaczynski sei maßlos und damit wieder der alte geworden.

Bild Polens wird sich verändern

Vor diesem Hintergrund werde sich Komorowski mit seiner moderaten Art profilieren können, ist Krzeminski überzeugt. Außenpolitisch werde er das Bild Polens, das in den letzten Jahren doch sehr von den nationalkonservativen Kaczynski-Brüdern geprägt war, verändern.

Auch innenpolitisch wird sich Polen mit dem neuen Präsidenten Komorowski auf ruhigere Zeiten einstellen können. Die Zusammenarbeit mit seinem Parteifreund Premier Donald Tusk wird gut funktionieren, ist Adam Krzeminski überzeugt. Ein Präsident Komorowski werde nicht, so wie sein Vorgänger Lech Kaczynski, die Reformvorhaben der Regierung Tusk blockieren.

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