Fischer traf Ashton und Van Rompuy

8. April 2017, 21:58

Faymann und Spindelegger folgen

Österreichs Staatsspitze zieht es in die EU-Hauptstadt. Bundespräsident Heinz Fischer ist am Dienstag angekommen, übermorgen Donnerstag reisen auch Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Außenminister Spindelegger (ÖVP) nach Brüssel zum EU-Gipfel.

Antrittsreise zum "Nachbarn"

Die erste Auslandsreise des Bundespräsidenten führt traditionell in ein Nachbarland. 2004 war es Ungarn. Dieses Mal ist es die EU. Vor wenigen Minuten ist das Gespräch mit der neuen "Hohen Repräsentantin" für die EU-Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, zu Ende gegangen. Gesprächsthemen gibt es genug. Ashton bereitet gerade den EU-Gipfel vor, bei dem über die außenpolitische Strategie der Union diskutiert werden soll. Außerdem will Ashton in Kürze ihre Entscheidung über Spitzenposten für den neuen Diplomatischen Dienst bekanntgeben.

Treffen mit EU-Spitze

Zuvor hat EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy das österreichische Staatsoberhaupt willkommen geheißen. Am Mittwoch trifft der Bundespräsident mit dem geschäftsführenden belgischen Ministerpräsidenten Yves Leterme zusammen. Belgien führt derzeit den EU-Ratsvorsitz. Anschließend ist eine gemeinsame Pressekonferenz mit Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso geplant, zum Abschluss besucht Fischer das Europäische Parlament. Mit der Umsetzung des Vertrages von Lissabon vergrößert sich die Zahl der Europaabgeordneten. Österreich wird zwei zusätzliche Mandate bekommen. Heinz Fischer will im Gespräch mit Parlamentspräsident Jerzy Buzek auf eine rasche Umsetzung dieser Reform drängen.