Roma-Streit eskaliert

Eklat bei EU-Gipfel

Der Streit um Abschiebungen von Roma aus Frankreich hat den EU-Gipfel in Brüssel überschattet. Beim Gruppenfoto drehte der französische Präsident Nicolas Sarkozy dem EU-Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso demonstrativ den Rücken zu.

Abendjournal, 16.09.2010

Sarkozy findet deutliche Worte

Im Streit um die französische Roma-Politik ist es beim EU-Gipfel zu einem Eklat gekommen: Der französische Präsident Nicolas Sarkozy und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso lieferten sich nach Angaben des bulgarischen Regierungschefs Boyko Borissow am Donnerstag in Brüssel einen "sehr harten Schlagabtausch". Nach Angaben eines Diplomaten sagte Sarkozy vor allen Staats- und Regierungschefs: "Die Kommission hat Frankreich verletzt."

EU-Verfahren droht

Die EU-Kommission sieht in den Gruppenabschiebungen von Roma in Frankreich und in der Auflösung von Roma-Lagern einen möglichen Verstoß gegen das EU-Recht auf Niederlassungsfreiheit. Der Regierung in Paris droht deshalb ein EU-Verfahren. Der Streit entzündete sich an Äußerungen von Justizkommissarin Viviane Reding, welche das Vorgehen mit der Nazi-Zeit verglichen hatte.