"Sanfte Kritik" an SPÖ

Schützenhöfer: Bund soll schlanker werden

Der steirische ÖVP-Spitzenkandidat für die Landtagswahl am Sonntag, Hermann Schützenhöfer, hält wenig von der Idee, Landtage oder Landesregierungen zu verkleinern. Stattdessen möchte er beim Bund sparen und zum Beispiel den Nationalrat verkleindern. An der SPÖ übt er nur sehr verhalten Kritik.

Mittagsjournal, 20.09.2010

Schützenhöfer zuversichtlich

Hermann Schützenhöfer, Chef der steirischen ÖVP sagt im Ö1-Interview, dass er nicht zurücktreten werde, sollte er die Wahl verlieren. Auf die Frage ob er im Falle eines schlechten Wahlergebnisses die Vertrauensfrage stellen würde, beantwortet Schützenhöfer ausweichend. Das hänge von dem Abstand zur stimmenstärksten Partei ab, so der ÖVP-Chef. Er sei zuversichtlich. Wenn das Glück beim Tüchtigen sei, dann könnte er die Nase vorn habe. Er fühle sich als Herausforderer und Umfragen in Zeitungen bestätigten ihm, dass die ÖVP aufhole.

Sanfte Kritik an SPÖ

Der derzeitige SPÖ- Landeshauptmann Frantz Voves habe seit 2005 viele Chance nicht nutzen können. 2005 sei die Steiermark Wachstumssieger gewesen. Jetzt sei man am sechsten Platz. Er, Schützenhöfer, wolle in der oberen Liga mitspielen. Er möchte sich mit Oberösterreich und nicht mit Kärnten messen. Von einem "abgewirtschafteten" Land will Schützenhöfer aber nicht sprechen. Auf den Anmerkung, dass in all diesen Jahren die ÖVP den Finanz- und den Wirtschaftslandesrat gestellt habe und die Steiermark jetzt eine riesigen Schuldenberg habe, antwortet Schützenhöfer, dass die SPÖ das Budget geändert habe. Die SPÖ habe nie den Sparkurs halten wollen, sieht er die Schuld beim Landeshauptmann.

"Bund verkleinern"

Der steirische ÖVP-Spitzenkandidat, Hermann Schützenhöfer, hält wenig von der Idee, Landtage oder Landesregierungen zu verkleinern. Statt dessen möchte er beim Bund sparen und zum Beispiel den Nationalrat verkleinern. Er verweist auf das Beispiel Schweiz, wo die Bundesinstitutionen sehr schlank seien. Länder und Gemeinden hätten Heimat- und Bürgernähe. Die Länder abzuschaffen halte er für falsch, dann wäre man in der Steiermark ja eine Bezirkshauptmannschaft von Wien.

Zusammenarbeit mit SPÖ gewünscht

Eine neuerliche Unterstützung von Voves, kann er sich unter bestimmten Bedingungen vorstellen. Er schließe keine Partei aus, auch die FPÖ nicht. Ob er als Zweiter sich von der FPÖ zum Landeshauptmann machen lassen würde. Schützenhöfer antwortet ausweichend: " Mein Ziel ist es Erster zu werden, mit einer möglichst breiten Unterstützung." Er möchte die Zusammenarbeit in erster Linie mit der SPÖ.