Landtage und Landesregierungungen verkleinern

Voves: Rückzug bei Wahlniederlage

Der Spitzenkandidat der SPÖ bei den steirischen Landtagswahlen am kommenden Sonntag, Franz Voves, fordert, bei den Landtagen und den Landesregierungen zu sparen, denn die Länder hätten jetzt weniger zu tun als früher. Damit schließt er sich Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ) an. Sollte er die Wahl verlieren, wolle er sich aus der Politik zurückziehen, so Voves.

Voves gibt sich betont ruhig

Der steirische Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) gibt sich ruhig vor Landtagswahl und will abwarten. Die SPÖ liege bei einem Höchstwert von 40 Prozent. Ob seine hochemotionalen Ausbrüche vor laufenden Kameras ihm geschadet hätten, wisse Voves nicht.

Mittagsjournal, 21.09.2010

"Viel für die Steiermark durchgesetzt"

Voves wehrt sich gegen die Behauptung von dem SPÖ/ÖVP-Arbeitsprogramm seien nur sieben von 23 Punkten erledigt worden. Er spricht von 21 erledigten Punkten des Arbeitsübereinkommens. Wenn etwas nicht erledigt worden sei, so sei das an der ÖVP gelegen. Noch nie sie so viel für die Steiermark durchgesetzt worden wie in den letzten fünf Jahren, meint der amtierende Landeshauptmann. Er verweist auf den Koralmtunnel, den Semmering und die Forschungszentren in der Steiermark. Zudem seien Landeshauptmannkollegen sogar "eifersüchtig" auf ihn, so Voves, denn er habe sehr viele Bundesmittel lukriert.

Landtage und Landesregierungen deutlich verkleinern

Viel politische Arbeit werde in Brüssel erledigt, einiges im Nationalrat, viel weniger in Landesräten, sagt Voves. Man müsse daher regionaler denken. Man könne daher den Landtag deutlich verkleinern und von 56 auf 38 Abgeordnete runtergehen. Auch die Landesregierung könnte man von neuen auf sieben Mitglieder reduzieren. Man brauche auch keine 16 Bezirkshauptmannschaften, sondern sieben Großregionalverwaltungszentren würden reichen. Aus den restlichen Bezirkshauptmannschaften könne man Bürgerservicestellen machen.

Rückzug im Falle einer Wahlniederlage

Ob er sich im Falle einer verlorenen Wahl aus der Politik zurückziehen werde? Voves bejaht und betont mit der SPÖ wieder stimmenstärkste Partei werden zu wollen. Sollte die FPÖ mehr als zehn Prozent der Stimmen erreichen stünde ihr ein Posten in der Landesregierung zu. Dann müsse er auch ein Arbeitsübereinkommen mit den Freiheitlichen schließen. Das sei aber, so betont Voves, kein Koalitionsübereinkommen. Dies sei eine Folge des Proporzsystems, dass er gerne abgeschafft hätte. Leider sei die ÖVP dagegen gewesen.