EU-Grenzschutzagentur Frontex soll helfen
Griechenland bittet um EU-Hilfe bei Flüchtlingen
90 Prozent aller Flüchtlinge erreichen die Europäische Union über Griechenland. Griechenland ist mit dem Zustrom völlig überfordert und hat bei EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström um Hilfe angesucht. Die Grenzschutzagentur Frontex wird in den nächsten Tagen die Mitgliedsstaaten bitten, Grenzschutzbeamte für den Einsatz zur Verfügung zu stellen.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 25.10.2010
Schlechte Zustände in griechischen Lagern
Die Situation an der griechisch-türkische Grenze werde immer besorgniserregender, erklärte Malmström. Die Regierung in Athen könne auf die "europäische Solidarität" zählen. Zugleich zeigte die EU-Kommissarin sich "sehr besorgt" über die humanitären Bedingungen der Flüchtlinge in Griechenland. Durch den Einsatz der Frontex-Teams solle diese Notlage "so schnell und effektiv" wie möglich unter Kontrolle gebracht werden.
Erstmals Eingreifteams angefordert
Malmströms Sprecher hob hervor, dass es das erste Mal sei, dass ein EU-Land schnelle Eingreifteams der Frontex anfordere. Italien hatte die EU-Grenzschutzagentur um Hilfe bei der Bewachung des Mittelmeeres gebeten, aber keine Grenzschützer für den Einsatz an Land angefordert.
Entscheidung innerhalb von fünf Tagen
Der Frontex-Chef werde die Entscheidung über die Entsendung der schnellen Eingreifteams in den kommenden fünf Tagen fällen, sagte Malmströms Sprecher. Demnach sollen "erfahrene Grenzschützer" aus den EU-Mitgliedsstaaten nach Griechenland geschickt werden. Sie würden Waffen tragen, dürften diese aber nur zur Selbstverteidigung benutzen. Die Einsatzkräfte werden demnach der Verantwortung des griechischen Staates unterstellt und nur mit einem Vertreter der griechischen Behörden und "unter Beachtung der internationalen Rechte der Einwanderer" eingesetzt.
Aufnahmelager völlig überfüllt
Angesichts der starken Zunahme der illegalen Einwanderung in Griechenland hatten die Vereinten Nationen kürzlich vor einer humanitären Krise gewarnt. Die Aufnahmelager für Einwanderer und Asylsuchende entlang der Grenze zur Türkei seien völlig überfüllt.
Türkei - Griechenland als Hauptroute
Nach Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex wurden mehr als drei Viertel der insgesamt mehr als 40.000 illegalen Einwanderer, die in der ersten Jahreshälfte 2010 an den EU-Außengrenzen an der Einreise gehindert wurden, in Griechenland aufgegriffen. Den Behörden zufolge ist der Andrang die unmittelbare Folge der verstärkten EU-Marinepatrouillen in der Ägäis zwischen Griechenland und der Türkei. Der Meeresweg war zuvor eine Hauptroute für illegale Einwanderer. (Text: APA, Red.)
