Aber große Chance für Grüne
Pelinka: Begrenzte Folgen für Bund
Der Politologe Anton Pelinka erwartet von der Wiener Rot-Grün-Koalition nur begrenzte Folgen für die Bundespolitik. Ohne ÖVP werde es weiter keine Entscheidungen auf Bundesebene geben. Auch die FPÖ kann mit ihrer Oppositionspolitik weitermachen. Allerdings sieht Pelinka eine große Chance für die Grünen.
8. April 2017, 21:58
"Kein Sprengstoff für die Große Koalition"
Der Politologe Anton Pelinka im Mittagsjournal-Gespräch am 12.11.2010 mit
ÖVP bleibt Veto-Macht
Zwar werde mit der Wiener Koalition die klassische Schnittmenge von Sozialdemokraten und Grünen noch einmal unterstrichen, insbesondere bei der gemeinsamen Schule der 10- bis 14-Jährigen, so Pelinka im Ö1-Mittagsjournal. Aber in der Landeshauptleutekonferenz ändere sich nichts. "Noch immer ist die ÖVP die entscheidende Veto-Macht, wenn es um eine gesamtösterreichische Bildungspolitik geht", so Pelinka.
Große Koalition kaum beeinträchtigt
"Sprengstoff" für die Große Koalition auf Bundesebene erwartet der Politologe nicht. Dafür müsste Rot-Grün mit einer Mehrheit im Nationalrat rechnen können, und das sei derzeit nicht zu erwarten. "Damit Rot-Grün zu einer echten Alternative zu Rot-Schwarz wird, fehlen derzeit auf Bundesebene die quantitativen Voraussetzungen."
FPÖ-Chancen unverändert
Aber auch die FPÖ braucht nach Ansicht Pelinkas nicht zu hoffen, dass sie jetzt bessere Voraussetzungen vorfindet. Eine Koalition der SPÖ mit der ÖVP hätte Strache ebenfalls fast wortgleich als "Koalition der Verlierer" brandmarken können. Die FPÖ könne weiter auf dem Rezept der Opposition aufbauen.
Gelegenheit für gebeutelte Grüne
Für die zuletzt von innerparteilichen Konflikten geplagten Grünen sieht der Politologe in der Wiener Koalition eine Chance. Wäre diese nicht genützt worden, hätte das die Grünen in große Schwierigkeiten gebracht. "Die Grünen haben ihren Oppositionsbonus ausgereizt, jetzt müssen sie versuchen, einen Regierungsbonus einzufahren." Sie müssten nun versuchen, aus dieser Regierungsbeteiligung einen Erfolg zu machen.
Mangelnde Voraussetzungen
Warum es so lange gedauert hat, bis in Österreich Rot-Grün Wirklichkeit wurde, begründet Pelinka mit bisher nicht existierenden Voraussetzungen. Es habe nie eine Ausgangslage gegeben, in der die Sozialdemokraten und die Grünen allein die Mehrheit im Nationalrat gehabt hätten. Daran sei auch das langfristige Schwächeln der SPÖ schuld gewesen, so Pelinka.
Übersicht
- Wien-Wahl 2010
