EU verhängt Sanktionen gegen Elfenbeinküste

Ein Thema bei dem Treffen der EU-Außenminister war auch die politische Krise in der Elfenbeinküste. Dort tobt seit Wochen ein erbitterter Machtkampf: Langzeitpräsident Laurent Gbagbo will den Wahlsieg der Opposition bei den Präsidentenwahlen nicht anerkennen.

Abendjournal 13.12.2010

Hoffnung auf Stabilität

Die Hoffnungen waren groß, dass die Präsidentenwahl der Elfenbeinküste nach Jahren innenpolitischer Spannungen endlich etwas wie Stabilität bringen könnte. Doch das Gegenteil ist nun der Fall.

Gbagbo will nicht gehen

Langzeitpräsident Laurent Gbagbo will den Wahlsieg von Oppositionsführer Alassane Ouattara nicht anerkennen und klammert sich mit allen Mitteln an die Macht. Zwar hatte, laut unabhängiger Wahlkommission, Ouattara eine deutliche Stimmenmehrheit erhalten.

Wahlergebnisse annulliert

Doch, das von einem Parteifreund Bagbos geleitete Verfassungsgericht, annullierte die Ergebnisse kurzerhand und erklärte stattdessen Bagbo zum Wahlsieger. Das war Ende November.

Gewalttätige Auseinandersetzungen

Seither kommt es tagtäglich zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den Anhängern Bagbo und Ouattara. Mindestens 17 Menschen sind bisher getötet worden. Tausende sind ins Ausland geflohen. Ouattara und Bgagbo haben sich inzwischen als Präsidenten vereidigen lassen und eigene Regierungen eingesetzt.

Ouattara-Sieg international anerkannt

International anerkannt wird aber nur Ouattara. Der UN-Sicherheitsrat hat den abgewählten Präsidenten aufgefordert, den Wahlsieg der Opposition endlich anzuerkennen. Bis jetzt ohne Erfolg. Nun versucht die Europäische Union mit der Androhung von Sanktionen, Gbagbo zum Aufgeben zu zwingen.