Westerwelle will bereits 2011 damit beginnen
Deutsche Soldaten sollen Afghanistan verlassen
Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle hat die deutsche Afghanistanstrategie in Berlin festgelegt. Die deutschen Soldaten sollen schon vom nächsten Jahr an damit beginnen, Afghanistan den Rücken zu kehren. US-Präsident Barack Obama wird in Washington ebenfalls einen Bericht zur Lage in Afghanistan vorlegen.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 16.12.2010
Rückschritte im Fortschrittsbericht
Auf 108 Seiten hat die deutsche Regierung den Bundestagsabgeordneten ihre Einschätzung der Lage in Afghanistan unterbreitet. In einem sogenannten Fortschrittsbericht, der allerdings über weite Strecken auch Rückschritte oder Stillstand auflistet. Gegen die Korruption bis in höchste Stellen des Landes hätte internationaler Einfluss bisher wenig ausrichten können. Auch der Drogenanbau gehe in Afghanistan ohne große Einschränkungen weiter, heißt es dort.
Soldatenanzahl soll verringert werden
Fortschritte werden hingegen bei der Versorgung mit Strom und Wasser und beim Ausbau des Bildungswesens geortet. Was die deutschen Truppen in Afghanistan betrifft, so gilt seit heute offenbar eine ziemlich verbindliche Festlegung. Im Fortschrittsbericht hieß es noch, dass im nächsten oder im übernächsten Jahr die Zahl von derzeit rund 5000 deutschen Soldaten in Afghanistan verringert werden könnte.
Außenminister Guido Westerwelle legte sich im Bundestag um einiges konkreter fest: "Ende 2011 werden wir unser Bundeswehrkontingent in Afghanistan erstmals reduzieren können. 2014 wollen wir die Sicherheitsverantwortung in vollem Umfang an die Afghanen übergeben. Dann sollen keine deutschen Kampftruppen mehr in Afghanistan im Einsatz sein."
Opposition ist skeptisch
Die Opposition ortet ein Verwirrspiel um die Frage des tatsächlichen Abzugstermins und führt auch die wachsende Skepsis der Deutschen an, was den Einsatz in Afghanistan anbelangt. Jan van Aken von der Partei „Die Linke“: "71 Prozent der Menschen wollen den Krieg in Afghanistan nicht. Solange sie den Menschen nicht die Wahrheit sagen und das versuchen sie immer wieder mit dieser Vernebelungstaktik, solange wird die Ablehnung steigen und ich sage ihnen sie halten es nicht mehr lange durch."
Obama legt ebenfalls Bericht vor
Etwas anders das Meinungsklima in den USA, wo Befürworter und Gegner des Afghanistan- Einsatzes in Umfragen ungefähr gleichauf liegen. US-Präsident Obama wird heute ebenfalls einen Bericht zur Lage in Afghanistan vorlegen. Auch von ihm ist kein uneingeschränkt optimistischer Befund zu erwarten.
