Drei Instanzen prüfen

Neue EU-Finanzkontrolle startet

Künftig sollen in der Europäischen Union drei neue Behörden die Finanzplätze und ihre Akteure unter Kontrolle halten. Sie beaufsichtigen Börsen und Wertpapiermärkte sowie Banken und Versicherungen.

Morgenjournal, 02.01.2011

London, Paris und Frankfurt

Für Europas Finanzmärkte soll nicht weniger als eine neue Zeitrechnung beginnen, auch wenn die Postenbesetzungen noch nicht abgeschlossen sind. Die drei EU Behörden in London, Paris und Frankfurt am Main stehen für die Entschlossenheit der Staaten, die Märkte besser in den Griff zu bekommen, Ratingagenturen, Spekulanten und Finanzjongleure in Schach zu halten.

Lehren gezogen

Die EU-Mitglieder haben sie im Vergleich zu den früheren Organisationen mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattet. Der zuständige EU-Kommissar Michel Barnier sagte, die Tage des Casino-Spielens seien nun vorbei. Er spricht vom Kern einer neuen europäischen Kontrolle. Sie sei die Lehre aus der Krise, so Barnier, die zum großen Teil ein Versagen der Aufsicht war.

EU hat letztes Wort

Die tägliche Routinearbeit soll auch künftig bei den Aufsehern in den einzelnen Mitgliedsländern bleiben. In Österreich ist das die Finanzmarktaufsicht. Bei Streitfällen zwischen den nationalen Behörden oder in Krisenzeiten hat jetzt jedoch die europäische Ebene das letzte Wort.

Stresstest im Februar

Zumindest auf die neue Bankenaufsicht wartet im Februar die erste Bewährungsprobe, wenn die zweite Runde der so genannten Stresstests für Geldinstitute startet. Die wichtigsten Banken müssen nachweisen, dass sie für Krisensituationen ausreichend gewappnet sind. Die erste Runde vor einem halben Jahr hatten Investoren und Analysten als zu lasch kritisiert.