Strache will Neutralität und Wehrpflicht beibehalten
EU-Abgeordneter Karas: Neutralität überholt
Am Montag will Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) seine Pläne für ein Berufsheer vorlegen. Heinz Christian Strache (FPÖ) wiederum tritt einmal mehr für ein Beibehalten der Wehrpflicht ein - die sei auch wichtig für den Erhalt der Neutralität. Genau die wiederum hält ÖVP-Europaabgeordneter Othmar Karas für überholt.
8. April 2017, 21:58
Neutralität: Keine Rolle in der EU
Die österreichische Neutralität sei obsolet, also überholt, sagt der ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas. Österreichs Außen- und Sicherheitspolitik müsse neu positioniert werden.
"Die Neutralität, wie wir sie darstellen ist ein Mythos. Ich bin für mehr Aufrichtigkeit. Sie spielt im europäischen System, in der EU keine Rolle. Wir sollten die Bevölkerung nicht belügen, sondern ihr die Realität mitteilen."
Die Neutralität habe für Österreich viel gebracht, sagt Karas, sie sei aber kein sicherheitspolitisches Instrument des 21.Jahrhunderts.
Abendjournal, 16.01.2011
Strache: Nur NATO-Länder haben Berufsheer
Für die Neutralität und für die Wehrpflicht tritt heute dagegen FPÖ-Obmann Heinz Christian Strache ein. er sagte in der ORF-Pressestunde: "Es geht auch um die Frage der Neutralität. Welche Heere
In unserer Nachbarschaft haben ihre Wehrpflicht abgeschafft? Jene, die in der NATO verankert sind. Weil sie mit ihren Berufsheeren in der NATO ihre Auslandseinsätze kooperieren können."
Darabos will gemischtes System
Unterdessen hat Verteidigungsminister Norbert Darabos von den Sozialdemokraten bereits gegenüber mehreren Medien zu erkennen gegeben, welches Berufsheermodell er im Falle einer Umstellung für sinnvoll hält: Nämlich ein gemischtes System aus rund 15.000 Berufssoldaten, ergänzt durch Zeitsoldaten mit mehrjähriger Dienstdauer und einer Miliz.
ÖVP irritiert
Das so viel bekannt wurde, sorgt inzwischen für Unmut ÖVP: Generalsekretär Fritz Kaltenegger kritisiert, dass der Verteidigungsminister nicht zuvor mit dem Außenminister und der Innenministerin gesprochen habe, beide sind von der ÖVP.
