Faymann: "Vertrauen zu Darabos"

8. April 2017, 21:58

"Großes Vertrauen in Darabos"

Bundeskanzler Werner Faymann hat mit der Vorgehensweise des Verteidigungsministers kein Problem, Faymann stärkt seinem Minister heute den Rücken: "Schauen Sie, was da alles für Vorwürfe sind. Ich stehe zum Norbert Darabos, ich habe großes Vertrauen in ihn, ich vertraue daher allem, was er tut. Dass man über unterschiedliche Modelle trefflich streiten kann, ist keine Neuigkeit. Aber das muss alles auf einer Sachebene passieren."

Kostenannahme reduziert

Kurz die Vorgeschichte: Die Kosten für das von Darabos bevorzugte Modell eines Freiwilligenheeres waren ursprünglich auf 2,6 Milliarden Euro geschätzt. Nach Intervention des Ministerbüros wurden die Kosten dann um eine halbe Milliarde Euro heruntergeschraubt, womit das Freiwilligenheer nicht mehr kosten würde als das derzeitige Bundesheer. Im Ministerium verteidigte man die Vorgehensweise damit, dass einige Posten wie Prämien zu hoch angesetzt gewesen wären.

Mit Pröll über Sachdiskussion einig

ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf warf Darabos dennoch Manipulation vor. Das Vertrauen in den Minister sei schwer erschüttert. Faymann ist heute um Beruhigung bemüht: "Ich habe ein Gespräch mit Josef Pröll gehabt, der ist für mich die ÖVP, und der ist sich mit mir einig, dass wir die Diskussion auf eine Sachebene führen, und dass ab Montag eine Gruppe tagt - zwei von der SPÖ, zwei von der ÖVP - die diese Diskussion führt." Das Thema, so Faymann: "Welche Modelle sind geeignet, eine Sicherheitsdoktrin umzusetzen. Sachlichkeit vor jeder Art von Wadlbeißerei." Bei der Sicherheitsdoktrin sei man schon sehr weit, bereits in den nächsten Tagen könnte es Ergebnisse geben, so Faymann.

Ausgangspunkt für Verhandlungen

Fragen, wie denn die Parteilinie der SPÖ zur Wehrpflicht nun wirklich aussehe, beantwortet heute nur knapp. Die Salzburger SPÖ-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller hatte ja gestern gemeint, ein Ende der Wehrpflicht sei nicht in Stein gemeißelt. Faymann kommentiert die Parteilinie heute so: "Wir haben ein Modell, das der Norbert Darabos dargestellt hat, beschlossen besonders zu vertiefen. Das sieht die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht vor. Entscheiden kann man erst darüber, wenn alles auf dem Tisch liegt." So gehe man in die Verhandlungen mit der ÖVP - was herauskommt, könne man erst nachher sagen, so Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann.

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