Kostenfalle bei Medikamenten

8. April 2017, 21:58

Wenn billige Arzneien teuer kommen

Wie viele Personen genau draufzahlen ist nicht bekannt. Tatsache ist aber, dass 400.000 Patientinnen und Patienten unter die Rezeptgebühr-Obergrenze fallen, weil sie sonst mehr als zwei Prozent ihres Netto-Einkommens für Rezeptgebühr bezahlen würden.

Aber trotz dieser Obergrenze dürften für viele die jährlichen Ausgaben für Arzneimittel deutlich höher liegen. Weil Medikamente, die weniger als fünf Euro, also weniger als die Rezeptgebühr kosten, nicht unter diese Regelung fallen, daher ganz normal bezahlt werden müssen. Wenn viele dieser relativ günstigen Arzneien gebraucht werden, können das beträchtliche Summen werden.

Evaluieren statt reformieren

Wegen dieses Missstandes hat Gesundheitsminister Alois Stöger bereits Mitte August vergangenen Jahres eine Reparatur angekündigt. Medikamente, die weniger als fünf Euro kosten, sollten in die Befreiung eingerechnet werden, sagte der Minister damals. Und verwirklichen wollte er die Reform bis Anfang 2011.

Heute - ein halbes Jahr später - gibt es aber immer noch nichts. Die Krankenkassen, die für die Abwicklung der Rezeptgebühr-Obergrenze zuständig sind, wurden lediglich aufgefordert, diese Obergrenze zu evaluieren, also zu überprüfen, ob und wie diese Obergrenze wirkt. Ansonsten sei nichts geschehen, sagt Hans-Jörg Schelling Vorstandsvorsitzender im Hauptverband der Sozialversicherungen.

Krankenkassen: Nicht auf unsere Kosten

Der Gesundheits-Minister wollte in einem ersten Plan im August den Krankenkassen vorschreiben, diesen Missstand zu ändern. Diese wehren sich aber immer noch, wegen der zusätzlichen Kosten. Hans-Jörg Schelling schätzt diese Zusatzkosten auf 18 Millionen Euro. Eine Summe, die derzeit die Patienten zahlen.

Da müsse nun die Politik einspringen, sagt Hans-Jörg Schelling, denn für die Krankenkassen macht die Rezeptgebühr-Obergrenze schon bisher ein Minus von fast 40 Millionen Euro aus. "Es kann ja nicht sein, dass die Regierung einerseits die Krankenkassen auffordert, ein Konsolidierungsprogramm zu fahren und dann bei erster Gelegenheit verlangt, dass zusätzliche Kosten von uns zu tragen sind", sagt Schelling.

Kommt gesetzliche Lösung?

Zur angekündigten und bisher nicht eingehaltenen Reparatur heißt es aus dem Gesundheitsministerium: Es werde jetzt eine gesetzliche Lösung angestrebt. Rasch wäre dem Ministerium zwar lieber gewesen, wichtig sei aber dass es eine Lösung geben werde. Wann ist aber völlig offen, auf Termine will man sich im Gesundheitsministerium nicht mehr festlegen.