EU prüft Einsatz militärischer Mittel
Gefahrenzone Libyen
Die Europäische Union prüft derzeit die Möglichkeit und Notwendigkeit eines militärischen Einsatzes, um EU-Bürger aus der Gefahrenzone Libyen zu bringen. Etwa 3.500 EU-Bürger sollen sich nach wie vor dort aufhalten.
27. April 2017, 15:40
Morgenjournal, 25.02.2011
Bürger aus Krisenzone evakuieren
Angesichts der chaotischen Bürgerkriegsszenen in Libyen prüfen die militärischen Gremien der Europäischen Union einen koordinierten Einsatz militärischer Mittel, um die Evakuierung von Zivilisten zu ermöglichen. Das wird von Sicherheitsexperten der EU bestätigt. Gestern Abend erhielten die Verteidigungsminister der EU, darunter auch Österreichs Norbert Darabos, bei einem Abendessen unweit von Budapest eine erste Einschätzung von Außenpolitikchefin Cathrine Ashton. Militärische Mittel sind nach Ansicht Ashtons ausschließlich denkbar, um Bürger aus den Krisenzonen zu evakuieren.
Zivilschutzmechanismus bereits aktiviert
Längst haben EU-Staaten Kriegsschiffe und Transportflugzeuge ins südliche Mittelmeer geschickt, um Ausländer aus dem zerfallenden Staat herauszuholen. Aber 3.500 EU-Bürger sind nach wie vor in Libyen gestrandet. Dazu kommen hunderttausende Menschen aus verschiedenen Teilen Asiens, aus Afrika und den Nachbarstaaten Libyens. Den für solche Vorgänge vorgesehenen gemeinsamen Zivilschutzmechanismus hat die Europäische Union bereits aktiviert. Jedes EU-Land meldet nach Brüssel, welche Mittel zur Verfügung gestellt werden könnten. Das EU-Militärkomitee leitet jetzt auch einen Informationsaustauschmechanismus auf der Ebene der Streitkräfte ein.
Einsatz von Battle-Groups?
Theoretisch stehen für solche Fälle EU-Kriseninterventionseinheiten bereit, die den etwas martialischen Namen Battle Groups tragen. Auch Österreich ist mit 180 Bundesheersoldaten gemeinsam mit Deutschland, Finnland, den Niederlanden und Litauen an einer EU-Battle Group beteiligt. Eine Aktivierung dieser Einheiten im Zusammenhang mit der Libyenkrise ist bisher noch nicht geplant.
