Sarkozy tauscht Minister aus

8. April 2017, 21:58

Reaktion auf Krise

Diese Art von präsidialen Ansprachen an das Volk erlebt man gemeinhin in Krisensituationen - und Frankreichs Diplomatie steckt seit den Umwälzungen in Nordafrika in der Krise. Doch der Präsident verlor kein Wort über seine geschasste Außenministerin und tat, als hätten die internationalen Ereignisse ihn zu einer Neuorganisation seines Kabinetts gezwungen. Dabei handle es sich insbesondere um die Ministerien, die die Diplomatie und die Sicherheit der Franzosen betreffen, sagte Sarkozy.

Ämtertausch

Neuer Außenminister wird der bisherige Verteidigungsminister Alain Juppé. Im Verteidigungsressort tritt Gerard Longuet, Fraktionschef der Konservativen im Senat, an Alain Juppés Stelle. Das Innenministerium übernimmt Sarkozys rechte Hand, der Generalsekretär im Elysée, Claude Guéant. Brice Hortefeux, sein Vorgänger, der in zwei Gerichtsverfahren verwickelt ist, wird aus dem Verkehr gezogen und Berater des Präsidenten.

Mahnende Worte

Die wichtigste, untergründige Botschaft der kurzen Ansprache von Nicolas Sarkozy, der die historischen Ereignisse in Nordafrika begrüßte, war aber die Warnung, dass auch Volksaufstände in Gewalt und Diktaturen enden könnten, die schlimmer seien als die bisherigen. Außerdem wies er auf die Gefahren der drohender Flüchtlingsströme und des Terrorismus hin.

Neuer Anlauf für Mittelmeer-Union

Frankreichs Präsident forderte eine gemeinsame europäische Strategie und machte den Vorschlag, seine 2008 tot geborene Union für das Mittelmeer neu zu beleben. Den Partnern werde man dahingehend Vorschläge machen. Ob die Partner darauf anspringen, darf bezweifelt werden.