Gefangenenlager bleibt in Betrieb

Obama verlängert Guantanamo

Das umstrittene US-Gefangenenlager Guantanamo Bay wird vorerst nicht geschlossen. Präsident Barack Obama hat nun weitere Militärverfahren in dem Lager auf Kuba genehmigt. Im Wahlkampf und bei seinem Amtsantritt hatte Obama versprochen, das in Verruf geratene Lager zu schließen.

Morgenjournal, 08.03.2011

Schriftliche Anweisung

Innerhalb eines Jahres werde Guantanamo geschlossen, hatte Barack Obama unmittelbar nach seinem Amtsantritt versprochen. Jetzt mehr als zwei Jahre später wird dieses Ziel auf unbestimmte Zeit verschoben. Mittels schriftlicher Anweisung verfügt Obama, dass die 172 in Guantanamo stationierten Häftlinge dort bleiben sollen und dass die vor zwei Jahren ausgesetzten Verfahren vor Militärgerichten wieder aufgenommen werden.

Widerstand und kein Ersatz

Das Gefangenenlager mit seinen in orange gekleideten Häftlingen war während des von der Bush-Regierung ausgerufenen Krieges gegen den Terror zum Symbol für Rechtsbeugung und Willkür geworden. Die Pläne für eine Schließung mussten mangels tauglicher Ersatzlösungen und massiven Widerstands der Republikaner immer wieder verschoben werden.