Kompromiss mit der Türkei gefunden
Libyen-Einsatz: NATO übernimmt Führung
Die internationale Allianz gegen Libyens Machthaber Gaddafi hat sich darauf geeinigt, dass die NATO, die den Einsatz anführen wird. Die USA begrüßen die Einigung, so Außenministerin Hillary Clinton in einer ersten Stellungnahme. Kritiker meinen aber, dass der Einsatz in Libyen noch komplizierter werden könnte.
27. April 2017, 15:40
Morgenjournal, 25.03.2011
Erleichterung in Brüssel
Das Bündnis werde damit Teil "einer breiten internationalen Anstrengung, um Zivilisten vor dem Gaddafi-Regime zu schützen", sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Donnerstagabend in Brüssel. Bisher überwacht eine Koalition um Frankreich, Großbritannien und die USA das Flugverbot auf Basis der UNO-Resolution 1973, die in der vergangenen Woche verabschiedet wurde.
Erleichterung in Washington
Washington will sich nun bereits innerhalb weniger Tage aus der Führungsrolle innerhalb der "Koalition" zurückziehen. Die USA übergeben nach den Worten von Außenministerin Hillary Clinton das Kommando an die NATO, die USA würden aber weiterhin "Unterstützung" für die Militärmission stellen.
Bombardement weiter möglich
Die Türkei hatte es abgelehnt, dass die direkten Angriffe auf Gaddafi-Truppen auch unter NATO-Führung fortgesetzt werden und eine Übernahme des Kommandos durch die Militärallianz zunächst blockiert. Mit der nun getroffenen Regelung können jene Staaten der "Koalition" wie Frankreich oder Großbritannien, die unter Berufung auf die UNO-Resolution zum Schutz der Zivilbevölkerung auch Bombardierungen von militärischen Zielen für nötig halten, dies weiterhin außerhalb der Verantwortung der NATO tun.
Noch komplizierter?
Nach Ansicht von Militärs bedeutet der Kompromiss eine weitere Verkomplizierung des Einsatzes in Libyen. Vor allem Paris und London hatten es abgelehnt, sich von der NATO Angriffe beispielsweise auf vorrückende Truppen Gaddafis verbieten zu lassen. Der entscheidende Durchbruch gelang nach Angaben von Diplomaten am Donnerstag bei einem Telefongespräch von US-Außenministerin Hillary Clinton mit ihren Kollegen William Hague (Großbritannien), Alain Juppe (Frankreich) und Ahmet Davutoglu (Türkei).
