Heiße Kartoffel Berufsheer
Wehrpflicht: SPÖ wartet auf ÖVP-Modell
Neues Team, alte Konflikte: In der Koalition wird weiter über die Heeresreform gestritten. Nach der ÖVP-Kritik an den neuen Berechnungen aus dem Verteidigungsministerium für ein Berufsheer geben sich nun beide Parteien abwartend: Die SPÖ wartet, dass die ÖVP ihr Konzept präsentiert und die ÖVP wartet auf den richtigen Zeitpunkt.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 27.04.2011
Kerstin Tretina
Darabos: Rechne seriös
Harsche Kritik hat Verteidigungsminister Norbert Darabos von Teilen der ÖVP einstecken müssen, als er diese Woche erneut günstigere Berechnungen für ein Berufsheer vorgelegt hat. Er würde sein Modell zur Abschaffung der Wehrpflicht schönrechnen, hieß es da. Darabos heute zu diesen Vorwürfen: er rechne seriös. Es sei ein Budget mit dem Regierungspartner ausverhandelt worden, das er mit dem jetzigen und dem neuen System finanzieren müsse.
Spindelegger wartet auf richtigen Zeitpunkt
Nun warte die SPÖ auf die Vorschläge der ÖVP, so Darabos. Die lässt sich aber noch Zeit. ÖVP-Chef Vizekanzler Michael Spindelegger antwortet auf die Frage, wann die ÖVP ihr Konzept zur Heeresreform vorlegen wird, heute so: wenn der richtige Zeitpunkt dafür gekommen sei.
ÖVP nominiert Mikl-Leitner und Kopf
Statt ihm und Maria Fekter seien übrigens künftig Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Klubchef Karlheinz Kopf für Heeresfragen zuständig, so Spindelegger heute.
SPÖ-Verteidigungsminister Darabos war von diesem Wechsel der Verhandlungspartner vorab übrigens nicht informiert worden.
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