Wehrpflicht: Darabos-Modell wird billiger

8. April 2017, 21:58

Schon einmal Zahlen gekürzt

Schon im Jänner hatte es ziemlichen Wirbel gegeben, über die Heeres-Berechnungen im Hause Darabos. Zur Erinnerung: Damals war bekannt geworden, dass der Minister amtsintern eine Neuberechnung der Kosten für das von ihm angestrebte Berufsheer verlangt hatte. Mit dem Ergebnis, dass der Ausblick von 2,6 Milliarden jährlich auf 2,1 gedrückt worden war. Begründung des Ministerbüros damals: Die berechnenden Offiziere hätten in der ersten Rechnung gewisse Kosten-Annahmen unrealistisch hoch angesetzt. Jetzt also gibt es eine weitere Senkung, von knapp zwei Milliarden jährlich ist die Rede, ganz genau: 1,96.

Schon ist in ÖVP-Kreisen von weiteren Rechentricks die Rede, mit der der Minister sein Modell von der Abschaffung der Wehrpflicht attraktiv darstellen wollen. Was im Verteidigungsministerium aber zurück gewiesen wird. Man habe nur das Modell dem neuen Budgetpfad angepasst, der morgen mit dem sogenannten Finanzrahmen im Ministerrat beschlossen werden wird.

Ausgabenvorschau bindend

Dieser Finanzrahmen für die Jahre 2012 bis 2015 beschlossen, ist eine für alle Ministerien bindende Ausgabenvorschau, die durch Genehmigung des Parlaments auch noch Gesetzeskraft erlangen wird. Der Beschluss des Finanzrahmens morgen im Ministerrat ist auch die Begründung dafür, dass Verteidigungsminister Norbert Darabos heute im Interview noch nicht Stellung nehmen will. Bleibt noch der Blick auf jene Details, die der Kostenschätzung von 1,96 Milliarden zugrundeliegen: Reduktion der Profi-Milizsoldaten von bisher 10.000 angedachten auf 9.600, Reduktion des zivilen Verwaltungspersonals in nicht näher bekannter Höhe. Gegenüber dem bisherigen Darabos-Profi-Heeresmodell gleichbleiben soll die Zahl der Soldaten für den Katastrophenschutz, nämlich 12.500. Ob die Wehrpflicht tatsächlich abgeschafft, oder nur verändert wird - das bleibt aber abzuwarten.

ÖVP sucht neuen Verhandlungsführer

Die Verhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP über dieses Thema, sollen - nach kurzer Unterbrechung durch die Regierungsumbildung auf ÖVP-Seite - wieder aufgenommen werden. Michael Spindelegger, bisher Darabos' Verhandlungspartner auf ÖVP-Seite, wird sich wegen seiner neuen, zusätzlichen Funktionen aus diesen Gesprächen zurückziehen. Schon demnächst wird die ÖVP ihre Verhandlerin, ihren Verhandler, auf Ministerebene nominieren. Nach wie vor lautet aber der Standpunkt der ÖVP: Wehrpflicht reformieren: ja, Wehrpflicht abschaffen: nein.

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