Berufsheer contra Wehrpflicht

8. April 2017, 21:58

Bei einer Diskussion am Abend im Journal Panorama auf Ö1 sind die Fronten von SPÖ und FPÖ aufeinander geprallt. SPÖ-Klubobmann Josef Cap gegen FPÖ-Parteichef Heinz Christian Strache.

Cap: Profiheer, Stache: Status Quo

Die von der Regierung vereinbarte Sicherheits-Strategie hat den Konflikt nicht entschärft, vielmehr lässt diese Strategie unterschiedliche Interpretationen zu. Josef Cap, Klubobmann der SPÖ sagt, das Szenario beweise, dass Österreich ein Profiheer benötige. Man habe bereits ein Profiheer, erwidert Heinz Christian Strache, Parteiobmann der FPÖ. Die SPÖ gibt sich als Befürworter einer künftigen Freiwilligen-Berufsarmee, die FPÖ als Bewahrer der allgemeinen Wehrpflicht. Die FPÖ wolle das professionelle Volksheer nicht abschaffen und keine Söldnertruppe. Cap meint, die FPÖ wolle doch sicher niemanden, der bei Einsätzen den Munitionsschrank nicht finde, sondern Profis.

Volksbefragung oder Volksabstimmung

Die beiden Kontrahenten bemühen aber den Hinweis auf die Neutralität, Josef Cap von der SPÖ sieht die Neutralität bestärkt, Heinz Christian Strache von der FPÖ hingegen eine Aufgabe der österreichischen Souveränität.

Letztlich werden wohl die Österreicherinnen und Österreicher über die Zukunft des Bundesheeres bestimmen, wahrscheinlich bei einer Volksbefragung. Die SPÖ ist dafür, die FPÖ will sogar eine Volksabstimmung. Cap sagt dazu, für eine Volksabstimmung bräuchte es einen gemeinsamen Gesetzesvorschlag der Koalition für ein Ja zum Profiheer.

Befragung noch im Juni?

Dieser Konsens scheint aber unwahrscheinlich. Denn die Zukunft des Bundesheeres spaltet weiterhin SPÖ und ÖVP. Das zeigt sich auch daran, dass nun die ÖVP bei der Volksbefragung auf´s Tempo drückt. Laut einem Bericht der Tageszeitung "Die Presse" soll diese noch im Juni stattfinden. Aus der Volkspartei werden solche Überlegung bestätigt. Was wiederum Irritationen bei der SPÖ auslöst, weil zuerst einmal das Parlament am Zug sei.

BH-Experte: Sicherheitspapier wird noch konkreter

Zu Begeisterungsstürmen hat die neue Sicherheitsstrategie der Regierung bisher nicht wirklich geführt. Zu allgemein, zu belanglos - so der Tenor. Wie sieht man im Bundesheer selbst die Sache? Jene, die offizielle dazu Stellung nehmen dürfen, insgesamt recht positiv. Wie der Leiter des Büros für Sicherheitspolitik, Johann Pucher. Er räumt zwar ein, dass die 14 Seiten noch ziemlich abstrakt sind, aber das werde sich ändern, wenn die Strategie ab jetzt im Parlament mit der Opposition verhandelt wird, glaubt Pucher.

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