Textabänderung verhindert
ÖVP-interner Konflikt um Bundeshymne
In der ÖVP schwelt ein Konflikt um das Umtexten der Bundeshymne. Ex-Frauenministerin Rauch-Kallat wollte einen parteiübergreifenden Antrag präsentieren: "Heimat großer Töchter Söhne" statt "bist du großer Söhne". Diesen Antrag wollte ÖVP-Klubobmann Kopf nicht zulassen. Politologen finden es ungewöhnlich, dass eine Partei durch Dauerreden der eigenen Parteifreundin die freie Rede verbietet.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 11.07.2011
Filzmaier: Ziel nicht erreicht
Filibustern hat ein klares Ziel: durch Dauerreden eine Beschlussfassung der Mehrheit zu verhindern oder zu verzögern. Oder eben ein anderes strategisches Ziel, sagt der Politologe Peter Filzmaier. Das Ziel wurde allerdings nicht erreicht, denn der Antrag sei nun eben schriftlich eingebracht worden. Und im Übrigen seien die Dauerreden ohne Inhalt gewesen.
Hofer: Kindische Inszenierung
Die ÖVP hat sich damit keinen Dienst erwiesen, sagt der Politikberater Thomas Hofer. Das sei ein Eigentor gewesen. Das eher kleine Thema in der Öffentlichkeit habe man dadurch als kindische Inszenierung präsentiert.
Mit dieser Aktion im Parlament sei klar geworden, dass mit überlangen Redebeiträge über wenig brisante Themen wie etwa die Schweinemast die scheidende ÖVP-Politikerin Maria Rauch-Kallat daran gehindert werden sollte, über die geforderten Änderungen bei der Bundeshymne zu sprechen. Das Licht, das auf die Demokratie und auf den ÖVP-Klub falle sei nicht vorteilhaft.
Steiner-Hämmerle: Selbstdemontage
Peter Filzmaier sagt, damit zeige sich die Gespaltenheit der ÖVP in Frauenfragen. Es sei strategisch unklug, da man damit die notwendigen Frauenstimmen bei den nächsten Wahlen nicht dazugewinne.
Vor allem wäre das Thema für die ÖVP wichtig als Signal an die Frauen als potentielle Wähler, sagt die Politologin Kathrin Steiner-Hämmerle. Sie spricht von einer Selbstdemontage der ÖVP, das Bild entspreche nicht den Ansprüchen an eine moderne Partei.
ÖVP-Spitze schweigt
Von der ÖVP-Klubführung wollte auch heute niemand etwas sagen, weder Klubobmann Karl-Heinz Kopf noch einer seiner Stellvertreter. Finanzministerin Maria Fekter begrüßt hingegen den Vorstoß von SPÖ, ÖVP und Grünen für eine Änderung der Bundeshymne, die Großen Töchter auch zu integrieren. Maria Fekter sagt aber, sie könne nicht beurteilen, ob Maria Rauch-Kallat absichtlich keine Redezeit gelassen wurde.
Debatte steht noch bevor
Für die Grünen Bundessprecherin Eva Glawischnig ist das allerdings klar und ein Ausdruck der wenig frauenfördernde Stimmung im ÖVP-Klub.
Verhindert werden kann die parlamentarische Debatte aber nicht, die Bundeshymne statt "Heimat bist du großer Söhne" auf "Heimat großer Töchter Söhne" zu ändern, denn in dem Gesetzesantrag wird auch eine erste Lesung im Nationalrat verlangt, spätestens nach der Sommerpause.
