Darabos: 150 Soldaten noch heuer

Libanon-Einsatz rückt näher

Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) bereitet eine Teilnahme des Bundesheeres am UNO-Friedenseinsatz im Libanon noch in diesem Jahr vor. Ab November könnte Österreich demnach rund 150 Soldatinnen und Soldaten in den Libanon entsenden.

8. April 2017, 21:58

Mittagsjournal, 30.07.2011

Entscheidung gefallen

Angefordert wurde von den Vereinten Nationen eine Transporteinheit, bis zu 150 Soldaten sollen ab November in die Versorgung der UNO-Truppe UNIFIL ("United Nations Interim Force in Lebanon") im Südwesten des Libanons eingebunden werden, vorwiegend Milizsoldaten. Die strategische Entscheidung für den Einsatz sei bereits gefallen, Regierungs- und Parlamentsbeschluss sollten demnächst folgen, so Darabos im Ö1 Mittagsjournal. "Österreich wäre dann Mitglied der Truppe von 15.000 Männern und Frauen, die für Sicherheit und Stabilität zwischen Israel und Libanon sorgen sollen."

Zweites Standbein gestärkt

Die Kapazitäten gibt es jedenfalls und die Auslandseinsätze würden Österreich großes internationales Renommee bringen, und seien daher sehr wichtig fürs Land, sagt Darabos. Und weil aufgrund des Friedensprozesses am Balkan das dortige, große Engagement der Österreicher in den nächsten Jahren zurückgefahren wird, soll das zweite Standbein Nahost gestärkt werden, so der Minister: "Neben dem Golan, der seit 1994 mit österreichischen Soldaten beschickt wird und wo wir auch eine ausgezeichnete Rolle spielen, bietet sich der Libanon natürlich an - aufgrund der räumlichen Nähe und aufgrund der strategischen Ausrichtung." Möglich wäre auch noch, dass Österreich nicht alle 150 Blauhelme selbst stellt, sondern mit einer zweiten Nation kooperiert. Das ist noch offen. Derzeit hat Österreich übrigens etwa 1.200 Männer und Frauen im UNO-Einsatz.

Notfalls Waffengebrauch

Der UNIFIL-Einsatz basiert auf den Sicherheitsrats-Resolutionen 425/426 (1978) und 1701 (2006). Vor fünf Jahren beschloss der Weltsicherheitsrat nach dem 34-Tage-Krieg zwischen Israel und dem Libanon eine Verstärkung von UNIFIL von vorher 2.000 auf bis zu 15.000 Blauhelm-Soldaten und eine maritime Komponente. Das Mandat der UNO-Soldaten wurde ausgeweitet, sie können notfalls Waffengewalt anwenden.

35 Staaten beteiligt

Derzeit umfasst UNIFIL nach Angaben des Verteidigungsministeriums 11.830 UNO-Soldatinnen und -Soldaten, 342 zivile UNO-Mitarbeiter, 650 lokale Mitarbeiter und 50 Mitglieder der Beobachtermission UNTSO ("United Nations Truce Supervision Organization"). 35 Staaten sind gegenwärtig an der Libanon-Mission beteiligt: Bangladesch, Weißrussland (Belarus), Belgien, Brasilien, Brunei, Kambodscha, China, Kroatien, Zypern, Dänemark, El Salvador, Frankreich, Mazedonien (FYROM), Deutschland, Ghana, Griechenland, Ungarn, Indien, Indonesien, Irland, Italien, Malaysia, Nepal, Nigeria, Portugal, Katar, Südkorea, Serbien, Sierra Leone, Slowenien, Spanien, Sri Lanka, Tansania und die Türkei.

Tödlicher Zwischenfall

Beim israelischen Beschuss des UNO-Beobachtungspostens in Khiam im Südlibanon waren 2006 mehrere UNO-Beobachter, unter ihnen der österreichische Bundesheer-Major Hans-Peter Lang, ums Leben gekommen. Er gehörte der UNTSO an.