"Da passiert ihnen rechtlich nichts"
E-Medikation: Stöger beruhigt Ärzte
Um das Projekt E-Medikation tobt zwischen Sozialversicherung und Ärztekammer ein Rechtsstreit, das Pilotprojekt stößt nicht auf das erhoffte Interesse. Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) zeigt sich zwar auch nicht erfreut, versucht nun aber zu beschwichtigen: Die E-Medikation werde kommen.
8. April 2017, 21:58
"Den Ärzten passiert nichts"
Die Ärztekammer fordert von Stöger eine Art Garantie, dass rechtlich alles in Ordnung ist. Nur dann will sie das Pilotprojekt fortsetzen. Im Mittagsjournal sagt Stöger nun: Nach der derzeitigen Entscheidung des Bundesvergabeamtes hätten die beteiligten Ärztinnen und Ärzte klare Rechtssicherheit, "dass Ärztinnen und Ärzte, wenn sie sich auf die Belange, die Gesundheitsfragen betreffen, beziehen, die Verschreibung von Medikation, das Nutzen des Instruments des Pilotprojekts, da passiert den Ärzten rechtlich nichts, das ist so und das ist auch klar durch die Entscheidung des Bundesvergabeamtes."
Umsetzung 2012
Stöger geht davon aus, dass das Pilotprojekt, das seit April in drei Regionen läuft, weitergeht und die E-Medikation dann wie geplant "Mitte bis Ende 2012" in ganz Österreich umgesetzt wird.
