Stöger will Ergebnis in den nächsten zwei Jahren
Fahrplan für Spitalsreform
Gesundheitsminister Alois Stöger will die Spitalsreform im Jahr 2013 umsetzen. Das bekräftigte er heute bei einem Besuch in Linz. Derzeit wird in der sogenannten Steuerungsgruppe über die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Länder verhandelt.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 2.11.2011
Einheitliches Krankenanstaltengesetz
Spitäler sollen in Zukunft in ihrem Angebot für Patienten flexibler werden. Einzelne Fachabteilungen müssten nicht mehr rund um die Uhr offenhalten und Leistungen könnten auch in Tageskliniken ausgelagert werden. Das sind nur einige Punkte der geplanten bundesweiten Spitalsreform. Dazu fordert Gesundheitsminister Alois Stöger, SPÖ, einmal mehr ein bundeseinheitliches Krankenanstaltengesetz: "Mir ist wichtig, dass wir klare Verantwortlichkeiten im Gesundheitsbereich haben und daher habe ich gesagt, wir brauchen ein Spitalsgesetz für ganz Österreich."
Derzeit laufen Verhandlungen
Der Fahrplan sieht vor in den nächsten zwei Jahren zu einem Ergebnis zu kommen. Stöger: "Ich habe immer klar gesagt, mit Ende 2013 sollen wir eine Lösung haben, wie wir die Qualität in den Spitälern verbessern können; wie wir die Finanzierung so verändern können, dass sie richtig steuert. Da geht es um die richtige Steuerung auch des Leistungsangebotes. Und es geht darum, dass die Verantwortlichkeiten auch klar benannt werden können."
Derzeit laufen die Verhandlungen über die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern. In der Verhandlungsrunde vertreten sind neben Minister Stöger und Maria Fekter, Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer, die Wiener Gesundheitsreferentin Sonja Weshely und für die Sozialversicherungsträger Hans Jörg Schelling und Ingrid Reischl.
