Rajoy als Krisenmanager Spaniens

8. April 2017, 21:58

Erfolge als Innenminister gegen ETA

Bereits 1981 trat der Jurist aus Santiago de Compostela der Alianza Popular bei, aus der 1989 die konservative Partido Popular (PP) wurde. Nach dem PP-Wahlsieg im Jahr 1996 wurde er von Regierungschef Aznar zunächst als Bildungsminister ins Kabinett geholt.

Nach der Wahl 2000, für die Rajoy als Wahlkampfleiter zuständig war, machte ihn Aznar zum Regierungssprecher und stellvertretenden Ministerpräsidenten, bevor er ab 2001 als Innenminister große Erfolge im Kampf gegen die baskische Terrororganisation ETA feiern konnte.

Als Krisenmanager bewährt

Mit der Bekämpfung von Krisen kennt er sich aus. Mariano Rajoy hatte in der Regierung des früheren spanischen Ministerpräsidenten Jose Maria Aznar (1996-2004) als Krisenmanager den Kampf gegen den Rinderwahnsinn und gegen die Umweltkatastrophe nach dem Untergang des Öltankers "Prestige" organisiert. Nun soll er Spanien aus der Wirtschafts- und Finanzkrise führen.

Rajoy will die sich bedrohlich zuspitzende Schuldenkrise mit einem drastischen Sparprogramm meistern. Er ließ aber offen, wo er genau den Rotstift ansetzen will.

Im vorigen Jahr hatte der Chef seine konservative Partei im Parlament gegen die Sparbeschlüsse stimmen lassen, zu denen der sozialistische Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero sich auf Druck der EU-Partner durchgerungen hatte.

Gemäßigte Töne im Wahlkampf

Im Wahlkampf vermied Rajoy radikale Sprüche und schwenkte auf eine gemäßigte Linie ein. Damit ging er auf Distanz zu den konservativen Hardlinern in der PP um seinen politischen Mentor Aznar.

Der damalige Regierungschef hatte Rajoy 2003 per Fingerzeig zu seinem Nachfolger als PP-Parteichef gemacht. Mit ihrem neuen Parteiführer verloren die Konservativen 2004 überraschend die Wahlen gegen Zapateros Sozialisten. Die Abstimmung damals stand im Schatten der Bombenanschläge islamistischer Terroristen auf vier Madrider Pendlerzüge.

Nach zweiter Wahlschlappe zum Rückzug bereit

Die PP und Rajoy bekamen von den Wählern die Quittung dafür, dass die Aznar-Regierung die US-geführte Militärintervention im Irak unterstützt hatte, obwohl die große Mehrheit der Spanier dagegen war.

Als Rajoy 2008 seine zweite Wahlschlappe gegen den rhetorisch gewandteren Zapatero bezog, wollte er schon das Handtuch werfen. Er blieb dann aber als PP-Chef doch im Amt, um einen Machtkampf in der Parteiführung zu verhindern.

Rajoy glaubt an Ausweg

Die Wirtschaftskrise und die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit den regierenden Sozialisten, haben Rajoy schließlich in den Moncloa-Regierungspalast katapultiert und nicht eine besonders glänzende Oppositionsarbeit.

Hier muss sich Rajoy nun als Krisenmanager beweisen, um Spanien aus der Wirtschaftsmisere zu führen. Er selbst hat bereits gesagt, keinen "Zauberstab" zu haben. Dennoch sei er überzeugt, das Land aus der Krise führen zu können.