Familienminister verspricht Abhilfe
Kindergeld: Falle wird entschärft
Die mögliche Falle beim einkommensabhängigen Kindergeld werde beseitigt, sagt Wirtschafts- und Familienminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP). Die Zuverdienstregelung soll ab 2012 zu Gunsten der Bezieher des Kindergelds verbessert werden, zusätzlich sind bei Härtefällen Ausnahmen möglich.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 23.11.2011
23 statt 16 Tage
Die Regelung für das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld werde verbessert, die Kriterien für die Zuverdienstgrenze seien künftig nicht mehr so streng, sagt Mitterlehner. Ab 2012 sind demnach für den angerechneten Zuverdienst nur mehr jene Monate relevant, in denen mehr als 23 Tage Kindergeld bezogen worden ist. Bisher waren es nur 16 Tage, wodurch es öfter zu Verstößen gegen die Zuverdienstgrenze gekommen sein dürfte. Das sei künftig für den Großteil der Fälle bereinigt, sagt der Wirtschafts- und Familienminister. Man werde sich bemühen, Härtefälle zu lösen. Sehr viele Kulanzmöglichkeiten gebe es allerdings nicht.
Auch rückwirkende Lösung denkbar
Mehr Kulanz stellt Reinhold Mitterlehner für vergangene Fälle in Aussicht, also für die Jahre 2010 und 2011, seit es das einkommensabhängige Kindergeld gibt - auch wenn das nur wenige betreffen werde, hofft der Minister. Nötigenfalls sei auch eine rückwirkende gesetzliche Änderung denkbar.
Reinhold Mitterlehner verweist auf die Eigenverantwortung jener, die das einkommensabhängige Kindergel in Anspruch nehmen, Es sei eine gute, aber komplexe Regelung. Wer sie wahrnimmt, müsse sich mit dem Thema wirklich auseinandersetzen. Eine Streichung der Zuverdienstgrenze kommt für den Minister aber nicht in Frage.
