Trotz Fehlschlags
Syrien-Beobachter: Verlängerung möglich
Die arabische Beobachtermission in Syrien ist offiziell zu Ende, sie wird aber wahrscheinlich um einen Monat verlängert werden. Ihren Auftrag, das Töten in Syrien zu stoppen, haben die Beobachter jedenfalls bisher nicht erfüllt. Sowohl die Opposition als auch mehrere westliche Regierungen bezeichnen den Einsatz der Beobachter als gescheitert.
27. April 2017, 15:40
Mittagsjournal, 20.1.2012
Befund zugunsten des Regimes
General Mohammed al Dabi , der Leiter der arabischen Beobachter, hat Syrien bereits verlassen. Er ist mit einigen Mitarbeitern seines Teams nach Kairo geflogen, um dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al Arabi, seinen Bericht vorzulegen. Inoffiziell wird bereits angedeutet, dass die Mehrzahl der von Al Dabi und seinen Mannen gesammelten Daten zugunsten des syrischen Regimes sprechen. Viele Oppositionelle haben das von Anfang an vermutet, schließlich ist Al Dabi selbst umstritten. In seiner Heimat, dem Sudan, soll er in Menschenrechtsverletzungen verwickelt gewesen sein.
Insider erzählt
Die Mission der Arabischen Liga sei eine einzige Farce, erzählt der Algerier Anwar Malek - und er muss es eigentlich wissen, denn er war selbst Mitglied der Beobachtertruppe, bis er unter Protest zurückgetreten ist: "Es gibt keine Lösung für den Bürgerkrieg. Die Arabische Liga arbeitet Staatschef Baschar al Assad in die Hände, sie tut nichts, um Massaker an Zivilisten zu verhindern . Und ich habe viele Verbrechen gegen die Menschlichkeit beobachtet, ich habe zerstörte Häuser gesehen , ermordete Menschen und Leichen mit deutlichen Folter-Merkmalen. Und ich bin Zeuge geworden , wie ein vierjähriger Bub und ein erwachsener Mann von Scharfschützen getötet worden sind", so Anwar Malek in einem BBC-Interview.
Ratlose Beobachter
Mohammed al Dabi bezichtigt Anwar Malek ihn der Lüge. Die Darstellung Maleks entspreche nicht der Wahrheit , erklärt der Sudanese. Tatsächlich dokumentieren Videos, dass die Bevölkerung große Hoffnungen auf die Beobachter gesetzt haben. Überall, wo die Beobachter in Erscheinung treten, tauchen auch Demonstranten auf, sie umdrängen die Männer der Arabischen Liga, klagen ihr Leid, machen sie aufmerksam auf Heckenschützen, die auf Dächern Stellung bezogen haben, sie suchen Hilfe. Die Beobachter aber bleiben stumm, sie wirken ratlos, sie wissen nicht, wie sie mit dem Ansturm umgehen sollen. Sie sind einfach überfordert. Dennoch deutet derzeit alles darauf hin, dass die Mission verlängert wird.
Weitere Sanktionen?
Es werden mit Sicherheit schwierige Verhandlungen , die am Wochenende in Kairo über die Bühne gehen werden . Denn ein Faktum lässt sich nicht verleugnen . Nach Angaben der Vereinten Nationen sind allein in den ersten zehn Tagen der Beobachtermission 400 Menschen von den Sicherheitskräften Assads getötet worden . Aber wie soll es jetzt weiter gehen mit Syrien? Ein Einsatz der Nato ist vorerst nicht geplant. Mehrere westliche Regierungen drängen auf weitere Sanktionen gegen das Regime in Damaskus. Die bisherigen Strafmaßnahmen haben Syrien bereits Verluste in Milliardenhöhe zugefügt. Vor allem das Ölministerium klagt über schwere Einbußen .
