Sicherheitskonferenz in München

8. April 2017, 21:58

Krisenherde im Mittelpunkt

Als Wehrkundetagung hatte die Konferenz in München einst begonnen, seit einigen Jahren hört sie auf den etwas mondäneren Namen Sicherheitskonferenz, aber Fragen der globalen Machtverteilung, auch der militärischen, stehen nach wie vor ganz weit oben auf ihrer Tagesordnung. Immer wichtiger wird dabei die Frage nach weltweiten Machtverschiebungen. Der rasante Aufstieg Asiens hat sich bisher vor allem auf wirtschaftlichem Gebiet vollzogen, aber Militärmacht pflegt da gerne auf dem Fuße zu folgen. Und in München, wo die transatlantische Partnerschaft zwischen den USA und Westeuropa stets besonders deutlich beschworen wurde, rücken neben den großen Leitlinien globaler Politik auch die aktuellen Krisenherde der Welt stark in den Mittelpunkt.

Syrien und Iran

Wie um zu beweisen, dass Europa für die USA immer noch zählt, kommen gleich zwei US- Kabinettsmitglieder nach München, Außenministerin Hillary Clinton und Verteidigungsminister Leon Panetta. Auch der russische Außenminister Sergej Lawrow wird dabei sein, und so dürfte auch der internationale Streit um den richtigen Umgang mit Syrien hier aufs Neue an Bedeutung gewinnen. Groß ist die Spannung auch beim Thema Iran und dessen Atomprogramm. Blockadedrohungen von iranischer Seite, Gegendrohungen aus den USA und Sanktionen der Europäer - schon warnt der Organisator der Münchner Sicherheitskonferenz, der altgediente Diplomat Wolfgang Ischinger, dass sich das Spektrum der Möglichkeiten hier gefährlich einzuengen beginnt: "Es darf nicht sein, dass bei einem Scheitern der Sanktionspolitik die Alternative nur noch lautet: Eskalation ins Militärische, mit anderen Worten Krieg. Das darf ein verantwortungsbewusster Diplomat nicht zulassen."

Lehren aus dem Kalten Krieg

Wolfgang Ischinger stellt auch gleich die Frage nach dem Plan B in den Raum: Was passiert, wenn es dem Iran trotz aller Gegenbemühungen und Sanktionen gelingen sollte, die Atombombe tatsächlich zu bauen? "Lässt sich eine - gedachte - Atommacht Iran einhegen, in derselben Weise wie und die Einhegung - auf englisch containment - der Sowjetunion während des Kalten Kriegs notwendig geworden ist?" Diese Option sollte man ernsthaft prüfen, so Ischinger. Eine Lektion aus dem Kalten Krieg, angewendet auf einen immer heißer werdenden Konflikt von heute, auch darüber soll in München gesprochen werden, allerdings in Abwesenheit des Beschuldigten. Denn der Iran wird aller Voraussicht nach dem Dialog auf der Weltbühne von München in diesem Jahr fernbleiben.