Streit um UNO-Beobachter
Syrien: USA will schärfe Sanktionen
Wegen der anhaltenden Gewalt in Syrien drängen die USA auf schärfere Sanktionen. Beim Treffen der Plattform "Freunde Syriens" in Paris sagte Außenministerin Hillary Clinton, die USA strebten im UNO Sicherheitsrat eine derartige Resolution an. Unterdessen besuchte die UNO-Beobachtermission die Provinz Darra.
27. April 2017, 15:40
Frühjournal, 20.4.2012
Clinton rechnet mit Widerstand
Dass auch eine Woche nach dem vereinbarten Termin in Syrien keine wirkliche Waffenruhe herrscht, dafür macht UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon die syrische Regierung verantwortlich. Im UN-Sicherheitsrat müsse "sehr energisch" eine Resolution nach Kapitel VII angestrebt werden, sagte Clinton. Sie räumte allerdings ein, dass dies voraussichtlich am Widerstand der Vetomacht Russland scheitern würde. Der UN-Sicherheitsrat kann eine solche Resolution, die auch militärische Optionen einschließt, beschließen, wenn seine Mitglieder der Ansicht sind, dass der Frieden gefährdet ist.
Beobachter: Details umstritten
Die UNO und Syrien einigten sich im Grundsatz auf einen Einsatz internationaler Beobachter. Über die Details wie Umfang und Ausstattung einer solchen Gruppe wurde am Donnerstag aber noch gestritten. Das Team des Gesandten von Vereinten Nationen (UN) und Arabischer Liga, Kofi Annan, betonte vor dem UN-Sicherheitsrat, dass unbewaffnete Beobachter angesichts der anhaltenden Gewalt Risiken ausgesetzt wären. Fraglich war auch, ob die Beobachter eigene Flugzeuge und Hubschrauber einsetzen können. Gegenwärtig hält sich ein Vorauskommando von Beobachtern in Syrien auf. Ihre Zahl soll auf 250 aufgestockt werden. Die Regierung in Damaskus hat die Forderung der UN und Frankreichs zurückgewiesen, bis zu 400 Beobachter zu entsenden.
