Pena Nieto Mexikos neuer Präsident

8. April 2017, 21:58

Einfache Mehrheit reicht

Laut Nationalet Wahlbehörde entfielen 37,93 Prozent der Stimmen auf Pena Nieto, den Kandidaten der ehemaligen Staatspartei. Er lag damit uneinholbar vor den Konkurrenten Andres Manuel Lopez Obrador und Josefina Vazquez Mota. Lopez Obrador konnte rund 31 Prozent der Stimmen für sich gewinnen. Er wurde von der linksbürgerlichen Partei der Demokratischen Revolution (PRD) aufgestellt. Vazquez Mota, die Kandidatin der bisher regierenden konservativen Partei der Nationalen Aktion (PAN), kam auf knapp 26 Prozent der Stimmen. Für einen Sieg reicht in Mexiko im Gegensatz zu den meisten anderen Ländern in Lateinamerika die einfache Mehrheit im ersten Wahlgang.Nach der Verfassung wird der mexikanische Staatschef für eine Amtszeit von sechs Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist nicht zulässig.

Versprechungen im Wahlkampf

Der Wahlerfolg Pena Nietos bedeutet ein Wiederaufleben der Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI), die das Land 71 Jahre lang von 1929 bis 2000 autoritär regierte, dann aber 2000 und 2006 zwei schwere Niederlagen einsteckte. Ihre jahrzehntelange Herrschaft ging einher mit Korruption, Wahlfälschung, Unterdrückung und Günstlingswirtschaft. Im Wahlkampf hatte Pena Nieto aber wiederholt betont, dass sich seine Partei erneuert habe. Pena Nieto setzte sich Anfang dieses Jahres ohne interne Rivalen als PRI-Spitzenkandidat durch. Er wirkt auf viele Mexikaner wie ein Star aus einer der beliebten TV-Unterhaltungsserien, die als Telenovelas bekannt sind.

Erfolgloser Drogenkrieg

Der scheidende Staatschef Calderon ist mit seiner Strategie zur Bekämpfung der Drogenbosse weitgehend gescheitert. Zwar schickte der konservative Politiker gleich nach Amtsantritt Ende 2006 mehr als 50.000 Soldaten in den Kampf. Die Armee sollte nun die Arbeit der vielerorts korrupten Polizei erledigen und die Gewalt eindämmen. Doch die Strategie ging nicht auf: Seit 2007 starben mehr als 55.000 Menschen in der Auseinandersetzung.