Syrische Opposition präsentiert Zukunftspläne
In Syrien ist der Widerstand gegen Diktator Baschar al-Assad ungebrochen, aber den Oppositionellen wird immer wieder Zerstrittenheit vorgeworfen. Um diesem Eindruck entgegenzuwirken, haben wichtige syrische Oppositionsvertreter geheim in Berlin beraten und heute dort ihre Einwurf einer Nachkriegsordnung für Syrien vorgestellt.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 28.8.2012
Menschenrechte und Demokratie
Die etwa 45 Gegner von Machthaber Bashar al-Assad schlagen die baldige Einsetzung einer verfassunggebenden Versammlung vor. In dem Papier mit dem Namen "The Day After" ("Der Tag danach") bekennen sie sich zu allgemeinen Menschenrechten und Demokratie. An der Ausarbeitung waren das wichtigste Oppositionsbündnis, der Syrische Nationalrat, aber auch andere politische, ethnische und religiöse Lager beteiligt.
Start einer Diskussion
Die in "The Day After" festgelegten Empfehlungen sollen Ausgangspunkt für eine Debatte über die Schaffung von Stabilität, Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit in der Zeit nach Assad sein. In dem Dokument wird unter anderem die Schaffung einer neuen nationalen Identität auf Grundlage der verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen in Syrien gefordert. Weitere Ziele sind Konsens über demokratische Prinzipien sowie die Schaffung von Sicherheitskräften, die die Rechte aller Menschen wahren. Auch ein unabhängiges Gericht zur Verurteilung ranghoher Beamter der derzeitigen Regierung ist vorgesehen.
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