"Geheim"-Sitzung der ÖVP-Spitze
Die ÖVP hat nach dem Schwenk der Parteispitze hin zu einer Wehrpflicht-Volksbefragung nun auch eine Obmann-Debatte. Parteichef Michael Spindelegger wird jetzt von Bünden und Landesparteien kritisiert. Am Abend findet eine Präsidiumssitzung statt, wo das offiziell kein Thema sein wird - inoffiziell aber sehr wohl.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 30.8.2012
"Soll intern bleiben"
Getagt wird an einem geheim gehaltenen Ort - ein untrügliches Zeichen, dass es ans Eingemachte geht. Auch in Wortmeldungen wie der vom steirischen ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer klingt die Nervosität durch: "Alles was man intern bespricht, soll intern bleiben. Daran halte ich mich. Wenn es andere gibt, die das Wasser nicht halten können, ist das ihr Problem."
Geplatze Rochade
Andere haben durchsickern lassen, dass ÖVP-Parteiobmann Michael Spindelegger bei dieser Sitzung Stärke beweisen und eine schon länger geplante Regierungsumbildung durchdrücken wollte: Er selbst Finanzminister, um politisches Gewicht zu gewinnen und im Wahljahr nicht so weit vom Schuss zu sein. Maria Fekter sollte statt Karlheinz Kopf Klubchefin werden. Für Kopf hatte Spindelegger den Posten des Zweiten Nationalratspräsidenten vorgesehen - ohne mit dem Amtsinhaber Fritz Neugebauer gerechnet zu haben, der das Feld nicht räumen will. Das war nicht gut vorbereitet und hat jetzt vor allem den Wirtschaftsbund, der durch die Rochade an Einfluss verlieren würde, aber nicht nur den, gegen den Obmann aufgebracht.
Spindelegger "hat nichts vor"
Nach hektischen Telefonaten mit Bünde- und Länder-Chefs kam Spindeleggers Rückzieher: "Es gibt keine Personalrochaden. Ich tue dann personell etwas, wenn ich das will und nicht wenn mich jemand fragt oder auffordert. Ich habe nichts vor." Was aber nicht heißt, dass das bei der Sitzung kein Thema sein wird. Offiziell geht es um die Vorbereitung der Volksbefragung zur Wehrpflicht.
