EZB: Anleihenkäufe mit Auflagen

Die Europäische Zentralbank hat heute offiziell verkündet, dass sie Anleihen von Krisenstaaten im Euro-System kaufen wird. So will sie den Druck hoher Zinsen von diesen Staaten nehmen. Für die betroffenen Staaten ist dies aber mit strengen Auflagen verbunden.

Abendjournal, 6.9.2012

Draghi: "Euro unumkehrbar"

Was die Europäische Zentralbank zu ihrer Entscheidung bewogen hat, das machte ihr Chef Mario Draghi gleich am Beginn deutlich: das wirtschaftliche Abwärtsrisiko für die Euro-Länder. Die Zentralbank wird also in Zukunft Anleihen von Krisenländern kaufen, eine Obergrenze für dieses Programm nannte Mario Draghi nicht. Er versprach aber, dass das dafür bezahlte, sprich frisch gedruckte Geld an andere Stelle wieder eingesammelt würde. Außerdem müssten sich betroffene Staaten den harten Auflagen der Euro-Rettungsinstitutionen beugen. Den Euro selbst erklärte Draghi für unumkehrbar, unbegründeten Ängsten, wie er es nannte, zum Trotz.

Merkel lobt Spaniens Anstrengungen

Es gab eine Nein-Stimme zum Aufkaufprogramm – mit ziemlicher Sicherheit vom deutschen Bundesbankpräsidenten. Aber Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel, derzeit in Spanien zu Gast, ließ keinen offenen Widerwillen zur EZB- Entscheidung erkennen. Sie betont die Bedeutung einer soliden Haushaltspolitik und sagt: "Deshalb ist es ganz wichtig, dass wir unsere Hausaufgaben als Politiker machen, und dass wir diese Hausaufgaben so glaubwürdig machen, dass auch die Märkte den Glauben wiederbekommen." Und so gab es Lob für Spaniens Bemühungen, sicher auch mit Aufforderungscharakter an die spanischen Partner, auch angesichts frischen Zentralbankgeldes nur nicht abzulassen von strenger Reformpolitik.