UNO-Gipfel: Fischer in New York
In New York wird morgen die 67. Generalversammlung der Vereinten Nationen offiziell eröffnet. Österreich wird bei dem UNO-Gipfel durch Bundespräsident Heinz Fischer und Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) vertreten. Der Bundespräsident absolviert bereits heute ein Arbeits- und Besuchsprogramm in New York.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 24.9.2012
Rechtsstaat Österreich
Zur feierlichen Eröffnung morgen werden mehr als 100 Staats- und Regierungschefs erwartet. Fischer nimmt zuvor am eintägigen UNO-Gipfel zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit teil. Außerdem sind mehrere bilaterale Treffen geplant.
Fischer gegenüber Ö1: Trotz der jüngsten Ereignisse habe der internationale Ruf Österreichs als Rechtsstaat nicht gelitten. Es gebe Dinge, "die uns aufregen, die in Ordnung gebracht werden müssen und Gerichtsentscheidungen dringend notwendig sind." Aber die "internationale Reputation Österreichs" sei "in Ordnung", so Fischer, der dafür zwar keine Bestnote wie ein "AAA"-Rating, aber immerhin ein "AA" vergeben würde.
Spindelegger wird zunächst an der Harvard Kennedy School einen Vortrag über die österreichische Außenpolitik halten, bevor er weiter nach New York fliegt.
Thema Syrien
Schon heute wird der neue Syrien-Beauftragte von UNO und Arabischer Liga, Lakhdar Brahimi, erstmals den UNO-Sicherheitsrat in New York über die aktuelle Lage im Bürgerkriegsland informieren. Konkrete Pläne über das weitere Vorgehen der UNO sind heute aber nicht zu erwarten. Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle wird die Sitzung leiten. Deutschland führt in diesem Monat den Vorsitz im UNO Sicherheitsrat.
