Faymann-Schlappe: SPÖ auf Motivsuche
Nach dem historisch niedrigen Ergebnis für SPÖ-Vorsitzenden Werner Faymann bei der Wiederwahl am Samstag wird über die Ursache gerätselt. Die Parteiführung nannte zunächst das Medientransparenzgesetz, dann meinte der Kanzler selbst, der Fiskalpakt sei es gewesen. Eine Erklärung, mit der andere in der Partei nicht ganz übereinstimmen. Allerdings gibt es auch Kritik an den Abweichlern.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 15.10.2012
"Zu einfache Erklärung"
Es ist fast wie ein heiteres Motiveraten, was seit Samstagabend in der Partei abläuft. Eine Ratlosigkeit darüber, was denn nun die Gründe für die schlappen 83 Prozent Zustimmung für Werner Faymann waren, ist geradezu greifbar. Der Verweis auf Fiskalpakt oder Medientransparenzpaket als Ursachen ist für SPÖ-Oberösterreich-Chef Josef Ackerl "eine etwas zu einfache Erklärung". Die missglückte innerparteiliche Wehrpflichtdebatte, auch Faymanns Nichterscheinen vor dem U-Ausschuss - mehrere Motive neben dem Fiskalpakt werden in der Partei als Gründe für Faymanns Abstrafung genannt.
"Feige" Nein-Wähler
Es gibt aber auch Kritik an den anonymen Kritikern. Ackerl hat diese noch am Parteitag lautstark artikuliert, fast geschimpft. Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller legt nach: Kritik sei berechtigt, zur Tagesordnung überzugehen zu wenig. Jene, die gegen Faymann gestimmt hätten, sollten aber auch artikulieren, was sie gerne anders hätten. "Alles andere ist feig. Mehr Mut in der Demokratie in der SPÖ."
Zu wenig Diskussion
Was man aber auch hört: Es werde zu wenig diskutiert - die Basis werde zu wenig einbezogen. Josef Ackerl meint, die Partei müsse "breiter agieren". Es müsste mehr Beteiligung für interessierte Mitglieder über Internetforen geben, und in den Bundesländern müsse es mehr Chancen geben, über Fragen intensiver zu diskutieren, mitzureden und mitzuentscheiden, glaubt Ackerl.
Jugend will mehr Demokratie
Mehr Mitsprache fordert auch Wolfgang Moitzi, Chef der Sozialistischen Jugend (SJ). Sie hatte am Parteitag einen Antrag zur Neuverhandlung des Fiskalpaktes eingebracht, der auch ein paar Stimmen bekommen hat. aber vielleicht ist es viel einfacher: Vielleicht sind einfach der Parteichef und sein Führungsteam unbeliebt in der Partei? Moitzi glaubt das nicht, es geht seiner Ansicht nach um die inhaltliche Schärfung, deshalb gebe es auch den Antrag der SJ für mehr innerparteiliche Demokratie und ein neues "Grundsatz-Parteiprogramm".
