Analyse der Präsidentschaftswahl

8. April 2017, 21:58

Sieg durch breite Wählerschaft

Barack Obama hat es also geschafft. Er darf vier weitere Jahre im Weißen Haus bleiben und die Geschicke der USA lenken. Aber ein überwältigender Wahlsieg sieht anders aus. Obama hat sich zum zweiten Mal breite Wählerschichten erschlossen und damit gewonnen – an Tiefe aber hat er verloren. Gegenüber der Wahl im Jahr 2008 hat er zwölf Millionen Wähler eingebüßt, der Vorsprung auf den republikanischen Gegenkandidaten ist radikal geschrumpft. Trotz des Sieges: Obamas Politik findet offenbar nach vier Jahren Erfahrung weniger Anklang als damals, als er mit dem Slogan "Yes we can" hochfliegende Hoffnungen weckte und Wähler mobilisierte.

Problem politischer Stillstand

Die Republikaner dagegen haben es wieder nicht geschafft, ihren Mann ins Weiße Haus zu bringen. Für sie bleibt die Schlussfolgerung: Weiße und Männer alleine können keine Wahl mehr gewinnen. Junge Menschen, Frauen, Afro-Amerikaner und Hispanics – also Obamas Klientel – konnten sich die Republikaner nicht erschließen.

Betrachtet man die Gesamtsituation hat sich wenig geändert – der Kongress ist fest in der Hand der Republikaner, der Senat demokratisch und der Präsident bleibt der alte. Die beinharte Blockadepolitik der Republikaner in den letzten vier Jahren hat sich also zum Teil ausgezahlt. Das hat aber auch zu einem gesellschaftspolitischen und vor allem wirtschafts- und fiskalpolitischen Stillstand geführt. Den muss Obama aufbrechen, sonst wiederholt sich das Szenario von vor zwei Jahren. Ohne Einigung im Haushaltsstreit drohen den USA Steuererhöhungen, Abgabenkürzungen und sogar eine Rezession.