Nach der Wahl: Wer bekommt die Forschung?
Fünfeinhalb Wochen vor der Nationalratswahl wird auch schon über die mögliche Aufteilung von Ministerkompetenzen diskutiert.Beliebtes Streitthema: Welches Ministerium soll für die Forschung zuständig sein? Die Frage hat heute - am Rande der Technologiegespräche beim Europäischen Forum Alpbach - zu einem kleinen Wortgefecht zwischen den amtierenden Ministern Töchterle und Bures geführt.
27. April 2017, 15:40
Abendjournal, 22.8.2013
"Forschungsministerin" Bures
Die von Ö1 mitveranstalteten Technologiegespräche beim Europäischen Forum Alpbach mit Wissenschaftlerinnen und Forschern aus aller Welt gelten seit 30 Jahren als Radar für Forschungstrends und für Forschungspolitik. Heute hat sie die Tagespolitik eingeholt: Bei der Eröffnung skizzierten Technologieministerin Doris Bures (SPÖ) und Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (ÖVP) ihre Ideen für eine künftige Regierung. Bures wählte dabei die Formulierung "Ich als Forschungs- und Innovationsministerin". Als Kampfansage an den Wissenschaftsminister will sie das nicht verstanden wissen, sondern das leite sich aus dem Bundesministeriengesetz ab, wo die Angewandte Forschung als Bestandteil ihres Ressort geführt werde.
Kompetenzen bündeln?
Dass sich die Koalitionspartnerin mit einem Teil seines Ressortnamens schmücke, sei ihm aufgefallen, so Wissenschaftsminister Töchterle. Für ihn sei es jedenfalls überlegenswert, ob Forschung künftig gebündelt werde - derzeit sind ja drei Ministerien zuständig nämlich abgesehen von Bures und Töchterle auch das Wirtschaftsministerium. Dadurch entstünden zusätzliche Schnittstellen, die für die gesamte Forschungsentwicklung nachteilig sein könnten, so Töchterle. Bures wiederum ist gegen ein gebündeltes Forschungsministerium: kein Land in Europa vereine alle Bereiche, von Grundlagen- bis zur angewandten Forschung, in einem Ministerium.
