Häupl: Rot-Schwarz oder Opposition

Für Wiens Bürgermeister Michael Häupl, auch stellvertretender SPÖ-Bundesobmann, ist die Opposition durchaus eine Alternative zur Regierung: Im Ö1-Interview "Im Journal zu Gast" richtet er der ÖVP für die kommenden Koalitionsverhandlungen aus, dass es mit der SPÖ keine Koalition um jeden Preis geben werde, dann lieber Opposition. Verhandlungen mit der FPÖ schließt Häupl trotz SPÖ-interner Diskussionen aus.

Michael Häupl

(c) Hochmuth, APA

Mittagsjournal, 5.10.2013

Wiens Bürgermeister Michael Häupl "Im Journal zu Gast" bei Edgar Weinzettl.

Zwei Möglichkeiten

Der SPÖ sei nicht erpressbar, stellt Häupl klar. Zwar wolle man Regierungsverantwortung wahrnehmen, aber nicht um jedem Preis: "Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder man kann ordentlich miteinander reden und ein gemeinsames Programm ausarbeiten. Oder die ÖVP macht was anderes." Damit nimmt Häupl durchaus auch den Gang in die Opposition in Kauf: "Wenn man uns dort hin drängt wie im Jahr 2000, dann ist das wohl die reale Alternative." Theoretisch wäre zwar auch eine Viererkoalition möglich, so Häupl, die für ihn aber "eher Spaß" wäre. "Es gibt entweder eine Regierung auf gleicher Augenhöhe und fair SPÖ-ÖVP, oder es gibt eine Regierung ÖVP-Strache-Stronach. So." SPÖ-Chef Werner Faymann wäre nach Ansicht Häupls auch ein guter Oppositionschef. Der habe im Wahlkampf "eine ausgezeichnete Performance abgeliefert", wobei Häupl die Vielzahl an TV-Diskussionen kritisiert.

Nein zu FPÖ-Überlegungen

Verhandlungen mit der FPÖ sind für Häupl keine Alternative. Das sei nicht nur eine Frage des Inhalts, sondern auch des Anstands, bekräftigt er und verweist auf entsprechende Grundsatzbeschlüsse der SPÖ, dass es mit den Freiheitlichen keine Koalition geben werde. An diese Beschlüsse erinnert Häupl auch jene SPÖ-Vertreter vor allem von Arbeiterkammer und Gewerkschaft, die sich für Gespräche mit der FPÖ ausgesprochen hatten. Außerdem würden die Spitzen der Gewerkschaft und auch der Fraktion Sozialistischer Gewerkschafter diese Variante nicht einmal denken. Zur Idee einer parteiinternen Urabstimmung über einen Koalitionsvertrag will sich Häupl nicht festlegen, darüber habe er noch nicht nachgedacht.

Wieder Kandidat in Wien 2015

Dass die SPÖ gerade in ihrer Klientel, der Arbeiterschaft, Stimmen an die FPÖ verliert, müsse analysiert werden, so Häupl. An materiellen Dingen liege es nicht, offenbar müsse man mit den Arbeitern mehr reden, so Häupls erster Befund. Dass viele SPÖ-Wähler nicht wählen gingen, führt er darauf zurück, dass man vielen Details der Regierungsarbeit unzufrieden gewesen sei, aber auch darauf, dass die SPÖ und Faymann ohnehin bereits als Wahlsieger gesehen wurden. Übrigens habe die SPÖ in Wien Stimmen von der FPÖ gewonnen, so Häupl, der auch bei der Wiener Wahl im Jahr 2015 wieder kandidieren will, "wenn ich gesund bin und zu hundert Prozent meine Leistung bringen kann." Einen möglichen Nachfolger will er nicht nennen: "Ich hab' doch keine Vogel, mich da jetzt herzusetzen, die Ansage zu machen, ich trete an, um gleichzeitig eine Nachfolgediskussion anzuzetteln. Das müsst' ich ja ziemlich verblödet sein, wenn ich das tät'."