Kleinparteien hoffen auf Europawahl
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Schon im Mai steht die Europawahl und damit auch ein neuer Wahlkampf an. Neben den Fixstartern SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne wollen auch die NEOS und das BZÖ zur Wahl antreten. Das Team Stronach überlegt noch. Noch nicht entschieden hat sich auch Hans-Peter Martin, der es bei der vergangenen EU-Wahl auf Platz drei geschafft hat.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 18.10.2013
Martin und BZÖ fürchten Stimmenverlust an FPÖ
Hans-Peter Martin ist nachdenklich. Grund ist das Ergebnis der Nationalratswahl vor drei Wochen, bei dem die FPÖ dazugewonnen hat. Der fraktionsfreie EU-Abgeordnete will nicht, dass die 18 Prozent seiner EU-kritischen Liste von der vergangenen Europawahl zu den "falschen" wandern: „Wir müssen vernünftiger über die Europäische Union reden, aber eben nicht hetzerisch und nicht so verleumderisch, wie das die Freiheitlichen tun“, sagt Martin. Warum er sich trotzdem noch nicht dazu entschlossen hat wieder bei der Europawahl anzutreten? Es gehe ihm um faire Auftrittsmöglichkeiten im ORF. Es komme darauf an, ob von Wählerseite die positive Grundstimmung weiter da ist und es einen Sinn macht, gegen zu viel Blau anzutreten und für vernünftige EU-Kritik, so Martin.
Wird Hans-Peter Martin antreten, dann nicht nur gegen blau, sondern auch gegen orange. Das BZÖ, bei der Nationalratswahl nicht erfolgreich, wird bei der Europawahl wieder kandidieren. Auch für die Orangen ist die FPÖ direkter Gegner, sagt BZÖ-Chef Gerald Grosz: „Wir sind seit unserer Gründung eine EU-kritische Partei. Wir sind daher verpflichtet, dass das Potential der EU-kritischen Bürger in unserem Land nicht an eine Partei vergeben wird, die nur mit dumpfen Tönen punktet, sondern die auch mit Logik und Hausverstand intelligente Kritik anbringt und Lösungsvorschläge präsentiert.“
Team Stronach noch unsicher, NEOS pro-EU
Die Konkurrenz um die Stimmen EU-kritischer Wähler wird also groß, auch wenn sich das Team Stronach noch nicht festgelegt hat. Klubchefin Kathrin Nachbaur sagt aber "eher ja" zur Kandidatur: „Ich glaube schon, dass wir hier viel Potential haben. Wir befürworten ein starkes Europa, aber es hat wichtigere Aufgaben als sich um die Watt-Anzahl der Glühbirnen zu kümmern. Hier ist Veränderungsbedarf. Ich glaube, es gibt gute Gründe anzutreten, aber das muss man sich noch genau ansehen“, so Nachbaur.
Mit einem klaren Pro-EU-Programm wollen hingegen die NEOS ins Europaparlament gewählt werden, nachdem sie gerade den Einzug ins österreichische Parlament geschafft haben. Mit ihrer pro-europäischen Haltung sieht NEOS-Europasprecherin Angelika Mlinar ihre Partei am anderen Ende des politischen Spektrums, das sie von EU-kritischen Positionen dominiert sieht: „Wir sind die einzige Partei, die einen ganz klaren pro-europäischen Kurs vertritt. Wir halten die EU für essentiell und positionieren uns hier ganz klar anders als die restlichen Parteien.“
SPÖ, ÖVP und Grüne hätten natürlich auch pro-europäische Züge, aber die NEOS wären eine sehr viel stärke, klare pro-europäische Partei. Hier wäre es ein Gesamtpaket, anders als in den anderen Fraktionen, sagt Angelika Mlinar. Eine Kandidatenliste haben die NEOS noch nicht. Es stehe aber in der Partei zur Diskussion, dass Mlinar selbst als Spitzenkandidatin antritt.
