Fekter: Ausgaben "anpassen"
Das prognostizierte Budgetloch ist heute Thema der Koalitionsverhandlungen. Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) sagte vor Beginn der Gespräche, Wirtschaftsforscher hätten für die nächsten Jahre ein schwaches Wachstum errechnet, daher müsse man die Ausgaben entsprechend "anpassen".
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 12.11.2013
Finanzministerin Maria Fekter
Einnahmen weniger "üppig"
Fekter: "Wir haben ja kein aktuelles Loch, ganz im Gegenteil. Der Budgetvollzug funktioniert sehr gut. Aber es geht darum, wie schaut die Perspektive die nächsten fünf Jahre aus. Und da haben die Wirtschaftsforscher uns eben ein schwaches Wachstum prognostiziert. Damit sprudeln die Einnahmen nicht so üppig, wie sich das Viele gewünscht haben. Und da ist es halt notwendig, dass man die Ausgaben den zu erwartenden Einnahmen anpasst. Und das wird außer Streit gestellt." Einzelheiten zu Einsparungsplänen nannte Fekter nicht.
