Jahresrückblick der Ö1-Journale

8. April 2017, 21:58

Schwerer Start für Obama II

Die USA stolpern gleich zu Jahresbeginn in einen Budgetstreit: Ein harter Kampf tobt um Präsident Obamas Gesundheitsreform und Steuererhöhungen. Anfang Jänner ein Kompromiss zwischen Demokraten und Republikanern, doch einige Monate später bricht der Streit wieder los und bringt die USA an den Rand der Zahlungsunfähigkeit. Keine guten Vorzeichen für Obamas Zweite Amtszeit, die am 20.Jänner mit der Vereidigung beginnt.

Die Gesundheitsreform - Obamas bisher größter politischer Erfolg - klappt nicht so, wie geplant. Es gibt technische Pannen, Versprechen werden nicht eingehalten. Obama muss sich entschuldigen.

NSA, Snowden und Putin

In diesem Jahr wird aufgedeckt, was viele ahnten: Vor dem US-Geheimdienst NSA gibt es niemals und nirgends ein Verstecken, alle modernen Kommunikationswege werden abgehört, und das bei Freund und Feind. Der Aufdecker selbst und neue Staatsfeind Nummer eins der USA stellt sich im Juni ganz bescheiden vor: Edward Snowden, 29, früher Infrastrukturanalyst der NSA, plaudert gegenüber einem Netzwerk von Qualitätsmedien wie dem britischen "Guardian" über Datenmissbrauch unter dem Deckmantel der Terrorabwehr, über Bespitzelungsaktionen auch bei der UNO und der EU, sogar beim Handy der deutschen Kanzlerin Merkel.

Der Ärger ist groß, bittere Verstimmung zwischen good old Europe und den USA. Für den Aufdecker selbst beginnt eine Odyssee in Niemandsländer - niemand will Snowden Asyl anbieten aus Angst vor den USA. Er flieht schließlich nach Russland, ein fetter Fang für Präsident Wladimir Putin, der nicht daran denkt, Snowden und dessen Festplatten auszuliefern.

Syrien, Chemiewaffen und der Nobelpreis

In Syrien geht der Bürgerkrieg mit ungeheurer Brutalität weiter. Die Zahl der Flüchtlinge übersteigt die Marke von drei Millionen. Im Mai werden sogar die UNO-Blauhelme auf dem Golan angegriffen. Österreich beendet sein 40jähriges Golan-Engagement und zieht seine UNO-Soldaten ab.

Schon im März hatte der Syrien-Konflikt eine neue Eskalationsstufe erreicht: Regierung und Aufständische warfen einander vor, Giftgas eingesetzt zu haben. US-Präsident Barack Obama macht klar, dass für ihn Chemiewaffeneinsatz eine Rote Linie markiert. Wenige Monate später scheint Obamas rote Linie überschritten: Nach Angaben der syrischen Opposition sterben im August in einem Vorort von Damaskus 1.300 Menschen bei einem Giftgasangriff. Die USA machen das Assad-Regime verantwortlich, Konsequenzen in Abstimmung mit den Verbündeten werden angedroht. Das britische Parlament aber verweigert Premierminister David Cameron die Unterstützung für einen Militärschlag. Obama will daraufhin auch den US-Kongress abstimmen lassen.

Plötzlich die Wende - ein Angebot von US-Außenminister John Kerry: Assad kann alle seine Chemiewaffen der internationalen Gemeinschaft übergeben. Russland, der Verbündete des Assad-Regimes, greift Kerrys Ansatz freudig auf und gibt den erfolgreichen diplomatischen Vermittler. UNO-Waffeninspektoren dürfen ins Land. Ende Oktober melden sie, das gesamte syrische Chemiewaffenarsenal sei registriert und versiegelt, die Produktionsstätten seien zerstört.

Wohlinszeniert in diesem Zusammenhang eine allerhöchste Auszeichnung: Die UNO-Waffeninspektoren bekommen den diesjährigen Friedensnobelpreis.

Nordkoreanische Atomrhetorik

Ein anderer Dauerkonflikt im Frühjahr - Drohungen aus Nordkorea: "Da die USA dabei sind einen Atomkrieg anzufachen, nehmen wir unser Recht wahr für einen nuklearen Schlag gegen die Zentralen des Aggressors, um unsere höchsten Interessen zu schützen." Kurz sah es sogar danach aus, dass es Nordkorea diesmal ernst meinen könnte, zumal der neue Führer Kim Jong-un schwer einzuschätzen ist.

Doch bald folgen wieder Töne der Entspannung aus Pjöngjang. Apropos unberechenbar: Gegen Jahresende lässt Kim seinen bisher fast allmächtigen Onkel hinrichten, die Nummer zwei der Nomenklatura und wichtigsten Verbindungsmann Richtung China.

Außerdem in Fernost: ein Wechsel in China. Der 59-jährige Xi Jinping wird neuer chinesischer Präsident: Der neue Präsident fordert, den chinesischen Traum zu festigen durch mehr Gleichklang der Volksgruppen, durch weiteres Wachstum und Fortschritt.

Entspannung mit dem Iran

Einen wichtigen ersten Schritt der Entspannung bringt 2013 im Verhältnis zwischen dem Westen und dem Iran: Alles beginnt mit der Wahl von des gemäßigten Geistlichen Hassan Rohani zum neuen Präsidenten des Iran. Rohani ist von Anfang an darum bemüht, seinen polternden und martialischen Vorgänger Ahmadinedschad vergessen zu machen. Er sendet Signale der Entspannung in Richtung Westen, vor allem in der Frage des umstrittenen iranischen Atomprogramms.

Am 24. November in Genf einigen sich die fünf UNO-Vetomächte plus Deutschland auf der einen Seite und der Iran auf der anderen Seite auf ein Übergangsabkommen. Der Iran erklärt sich bereit, Teile seines umstrittenen Atomprogramms auszusetzen und lässt Kontrollen zu. Im Gegenzug werden die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran gelockert. Israel warnt vor Zugeständnissen an den Iran und spricht von einem "historischen Fehler".

Ägypten und die Muslimbrüder

Das Gegenteil von Entspannung und Aussöhnung tritt in Ägypten ein: Das Land macht große Schritte zurück aus dem arabischen Frühling in Richtung Militärdiktatur. Im Februar rund um den Zweiten Jahrestag des Sturzes von Ex-Präsident Hosni Mubarak formiert sich Widerstand gegen die mittlerweile regierenden Muslimbrüder und Präsident Mohammed Mursi. Demonstranten verlangen seinen Rücktritt. Die zum Teil gewalttätigen Protestaktionen halten über Wochen an, besonders massiv werden sie im Juni. Hundertausende fordern den Rücktritt Mursis.

Das Militär setzt schließlich den ersten frei gewählten Präsidenten Ägyptens am 3. Juli kurzerhand ab. Neuer starker Mann in Ägypten wird Armeechef Al-Sisi: Er verspricht Neuwahlen und sagt, das Militär werde die Macht bald wieder abgeben. Die Anhänger von Mursi machen mobil gegen die Militärs, aber sie werden brutal niedergeschlagen. Ein regelrechter Feldzug gegen die Muslimbrüder beginnt. Präsident Mursi und die Führer der Muslimbrüder werden verhaftet und unter Anklage gestellt, die Muslimbruderschaft wird verboten.

Anschlag auf den Boston-Marathon

Am 15.April findet ein ebenso großes wie friedliches Sportereignis in den USA ein plötzliches blutiges Ende: Im Zielbereich des Boston-Marathon explodieren zwei Sprengsätze, drei Menschen werden getötet, weitere 264 verletzt.

Überwachungskameras zeigen als Tatverdächtige die aus dem Kaukasus stammenden Brüder Dschochar und Tamerlan Tscharnajew. Auf der Flucht töten sie einen Polizisten, dann wird Tamerlan Tscharnajew tödlich getroffen. Sein Bruder wird Stunden später schwer verletzt gefasst, im Zuge einer riesigen Fahndungsaktion.

Mali: Einer der wenigen Erfolge Frankreichs

Zu Jahresbeginn eröffnet sich ein neuer Krisenschauplatz: Mali in Nordwestafrika. Islamisten sind dort auf dem Vormarsch, historische Bauten werden von ihnen zerstört, die Menschen werden terrorisiert. Frankreich greift ein und schickt Truppen in die ehemalige Kolonie, die Menschen bejubeln die Franzosen und Präsident Francois Hollande als Befreier.

Einer der raren Momente in diesem Jahr, in denen sich Hollande einer gewissen Popularität erfreuen darf. Denn innenpolitisch weht ihm ein scharfer Wind entgegen. Während der Militäreinsatz in Mali für Hollande ein gutes Ablenkungsmanöver ist, zeigt er europapolitisch einmal mehr, wie weit die EU von einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik entfernt ist. Das zeigt sich auch an der gleichsam nicht vorhandenen gemeinsamen Flüchtlingspolitik.

Flüchtlingstragödie im Mittelmeer

Nur scheinbar idyllisch rauscht das Meer um die italienische Insel Lampedusa, seit Jahren schon ein Meer des Todes für tausende Bootsflüchtlinge. Anfang Oktober ein neuer tragischer Tiefpunkt: Ein überladenes Flüchtlingsschiff geht in Flammen auf und sinkt, 360 Menschen sterben. Der Ruf nach einer Wende in der europäischen Asyl-und Flüchtlingspolitik wird laut.

EU-Kommissionspräsident Barroso besucht die Mittelmeerinsel, er wird mit Buhrufen empfangen und spricht von verstärkten Anstrengungen bei der Flüchtlingshilfe. Aber außer, dass die EU noch mehr Geld in die Hand nimmt, um die Union gewissermaßen vor weiteren Eindringlingen zu „schützen“, gibt es heuer wenig Konkretes.

Kroatien kommt, Ukraine geht

Während sich Europa gegenüber dem Süden abschottet, vor allem gegen Afrika, öffnet sich die Union weiter Richtung Osten: Ein neues Mitglied wird aufgenommen: Kroatien tritt am 1.Juli als 28. Land der Union bei.

Ein geplantes EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine aber wird in letzter Minute von Kiew abgeblasen - auf Druck Russlands hin, dass eine zu große Nähe der Ukraine zur EU verhindern will. In Kiew und anderen Städten der Ukraine gehen hunderttausende auf die Straße, die sich um ihren europäischen Traum betrogen fühlen. Szenen brutalen Polizeieinsatzes gegen Demonstranten rufen die Europäer auf den Plan. EU-Kommissionspräsident Barroso fordert die Einhaltung der demokratischen Freiheiten und sagt, er hoffe auf weiteren Dialog mit der Ukraine. Im Dezember signalisiert Präsident Janukowitsch, das EU-Abkommen vielleicht doch einzugehen, aber die EU setzt die Gespräche verärgert aus.

Antritt und Abschiede

Im Jänner bekommt unser Nachbarland Tschechien ein neues Staatsoberhaupt - dem EU-skeptischen konservativen Vaclav Klaus folgt der EU-Freund und Sozialdemokrat Miloš Zeman, auf dem Hradschin in Prag wird erstmals die EU-Fahne gehisst.

In Slowenien übernimmt erstmals eine Frau die Regierungsgeschäfte, die linksgerichtete Alenka Bratušek versucht, das von der Wirtschafts-und Bankenkrise gebeutelte Land wieder zu stabilisieren.

Im Laufe des Jahres danken zwei gekrönte Häupter ab: Im Jänner die niederländische Königin Beatrix nach 33 Jahren, ihr Sohn Willem-Alexander besteigt am 30.April den Thron.

Im Juli tritt der belgische König Albert der Zweite ab, nach 20 Jahren auf dem Thron. Sein Sohn Philippe übernimmt das Amt.

EU-Sorgenkinder

In Europa und vor allem innerhalb der Euro-Zone ist die Wirtschaftskrise weiter das alles beherrschende Thema. In Griechenland, Spanien, Portugal und auch Frankreich demonstrieren die Menschen immer wieder gegen Sparpakete und gegen Arbeitslosigkeit.

Die soziale Misere in Griechenland führt zu einer politischen Radikalisierung, die Neonazi-Partei „Goldene Morgenröte“ wird wegen Hetze und faschistischer Umtriebe letztlich verboten.
Einen positiven Akzent liefert am 15.Dezember Irland, das den EU-Rettungsschirm verlassen kann und seinen Schuldenabbau nun wieder im Alleingang angeht.

Berlusconi verlässt die Bühne

Wirtschaftliches und politisches Sorgenkind in Europa in diesem Jahr ist Italien. Parlamentswahlen im Februar enden mit einem schier unüberwindlichen Patt: die Mitte-Links-Allianz erringt die Mehrheit in der Abgeordnetenkammer, die Mitte-Rechts-Allianz um Silvio Berlusconi die Mehrheit im Senat. Auf der Gewinnerseite auch der Komiker Beppe Grillo mit fast 20 Prozent und einer ebenso einfachen wie extremen Ansage an alles zwischen rechts und links: Verschwindet, ab nach Hause! Doch mit dieser Fundamentalopposition ist keine Regierung zu machen. Letzter Retter aus der Regierungskrise ist Staatspräsident Giorgio Napolitano. Und der 87jährige schafft es: Der von ihm beauftragte Sozialdemokrat Enrico Letta bildet ein Kabinett, mit im Koalitionsboot sitzt fast gezwungenermaßen auch Ex-Premier Silvio Berlusconi. Ein vorerst letzter Sieg für den Cavaliere.

Im Juni wird Berlusconi im sogenannten Ruby-Prozess wegen Sex mit einer Minderjährigen und Machtmissbrauch zu sieben Jahren Haft verurteilt, zwar nicht rechtskräftig, aber doch der Anfang vom Ende Berlusconis. Im August wird er zusätzlich wegen Steuerbetrugs verurteilt, im Herbst verliert er seinen Senatsplatz und damit seine Immunität. Aber Berlusconi ruft den Seinen zu: "Wir weichen nicht, wir sind hier und wir bleiben hier."

Merkel triumphiert

Wahlen heuer auch in Deutschland: Eine Woche vor den österreichischen Nationalratswahlen, am 22.September, wird der Deutsche Bundestag gewählt - ein haushoher Sieg für die amtierende Kanzlerin Angela Merkel und ihre Unionsparteien. Merkels bisheriger Koalitionspartner, die FDP, erlebt ein Wahldebakel und fliegt aus dem Bundestag.

Merkel führt daraufhin Koalitionsverhandlungen mit den Sozialdemokraten, Deutschland erhält im Dezember eine Große Koalition.

Tot: Chavez, Thatcher, Mandela

Im März erliegt der venezolanische Präsident Hugo Chavez im Alter von 58 Jahren einem Krebsleiden - einer der lautesten Gegner der USA in Lateinamerika, der 2006 am Pult der UNO-Vollversammlung gegen seinen Vorredner George Bush wetterte, gerade sei der Teufel hier gestanden, der die Welt beherrschen wolle. Auf der Welle der Trauer um Chavez gewinnt sein vergleichsweise farblos wirkender Vize Nicolas Maduro die Präsidentenwahlen nur extrem knapp.

Im April stirbt eine Frau, die zwar schon lange die aktuelle Politik verlassen hat, aber deren politisches Wirken in ihrem Land noch immer zu spüren ist: Margaret Thatcher, die Großbritannien elf Jahre lang führte als Premierministerin, als sogenannte Eiserne Lady, eine knallharte Gegnerin allzu großer europäischer Einigung, die es verrückt fand, die so unterschiedlichen europäischen Staaten in eine gemeinsame Persönlichkeit zu zwingen.

Am 5.Dezember schließlich geht aus Südafrika die Nachricht von Präsident Jacob Zuma um die Welt, das Land habe seinen größten Sohn verloren, sein Volk seinen Vater. Friedensnobelpreisträger Nelson Mandela stirbt im Alter von 95 Jahren, der erste schwarze Präsident seines Landes, davor jahrzehntelang im Kerker der Apartheid. Seine Vision war immer ebenso groß wie friedvoll. Weltweit Betroffenheit und Trauer über den Tod Mandelas: Der erste afroamerikanische Präsident der USA Barack Obama bekennt, Mandela habe ihn immer stark inspiriert auch für seine erste politische Aktion überhaupt, ein Protest gegen die Apartheid.

Katastrophe auf Philippinen

Am 7.November entfesselte Naturgewalten über den Philippinen: Der Taifun Haiyan, einer der stärksten und größten Wirbelstürme der Geschichte. Mit bis zu 300 Stundenkilometern Windgeschwindigkeit verwüstet dieser Sturm ganze Landstriche auf der Insel Leyte, die Hauptstadt Tacloban wird völlig zerstört. Mindestens 5.000 Menschen sterben, vier Millionen werden obdachlos.

Erschütternde Bilder und Hilferufe gehen um die Welt. Tagelang müssen die Menschen im Katastrophengebiet hungern, bis langsam erste Hilfe eintrifft.

Österreich: Super-Wahljahr 2013

Im Jänner eine Volksbefragung zur Wehrpflicht. Die SPÖ wollte die Wehrpflicht abschaffen, die ÖVP beibehalten, beide Parteien übrigens in jeweiliger Umkehrung ihrer bisherigen Positionen dazu. Die Volksmeinung ist dann deutlich für die Wehrpflicht. Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ), selbst ursprünglich Verfechter der Wehrpflicht, dann - gemäß Parteilinie - Verfechter der Abschaffung, nimmt den Hut und wird später wieder Bundesgeschäftsführer der SPÖ.

Dann folgen nacheinander vier Landtagswahlen. Einen echten Umsturz bringt jene in Kärnten: Die Kärntner Freiheitlichen fahren den stärksten Stimmenverlust aller Zeiten in Österreich ein. Nach zahlreichen Korruptions-Verdachtsfällen, die zum Teil immer noch gerichtsanhängig sind, müssen Dörfler, Dobernig und Scheuch die Macht abgeben. Neuer Kärntner Landhauptmann wird Peter Kaiser (SPÖ).

Auch in Salzburg gibt es einen Wechsel: Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ) wird abgewählt nach dem Auffliegen verlustreicher Spekulationsgeschäfte des Landes mit Steuergeld. Auch die ÖVP verliert in Salzburg, stellt aber mit Wilfried Haslauer den neuen Landeshauptmann.

In Niederösterreich und in Tirol ändern die Landtagswahlen wenig, die Landeshauptleute sind vorher und nachher dieselben, Erwin Pröll und Günther Platter, beide ÖVP.

Chaos um Stronach

Ein neuer Faktor bei den Landtagswahlen ist das Team Stronach. Die Partei des Milliardärs Frank Stronach zieht in drei Landtage und in drei Landesregierungen ein. Ein Erfolg, den sich Stronach auch für die Nationalratswahl im September erhofft. Ausgehend von viel höheren Umfragewerten schafft Stronachs Partei dann aber nur unter sechs Prozent bei der Wahl. Die öffentlichen Auftritte Stronachs fördern seine Akzeptanz bei den Wählerinnen und Wählern offensichtlich nicht, etwa wenn er die Einführung der Todesstrafe fordert, in der ORF-Sendung "Wahlfahrt".

Zwar schafft das Team Stronach eher knapp den Einzug in den Nationalrat, macht dann aber vor allem mit internen Streitereien von sich reden. Unter anderem durch Ex-ORF-Generaldirektorin Monika Lindner, die auf Stronachs Liste antritt, dann aber mit der Partei nichts mehr zu tun haben will und schließlich als wilde Abgeordnete ins Parlament einzieht. Allerdings: Nach nur einer einzigen Sitzung verzichtet Lindner auf ihr Mandat.

Wahl bringt Regierung Verluste

Die Nationalratswahlen am 29.September bringen insgesamt Verluste für die bisherigen Regierungsparteien SPÖ und ÖVP, die aber ihren ersten und zweiten Platz halten können. SPÖ-Vorsitzender und Bundeskanzler Werner Faymann will auf jeden Fall mit der ÖVP weiterregieren. ÖVP-Obmann und Vizekanzler Michael Spindelegger gibt sich am Wahlabend zurückhaltender. Die Freiheitlichen legen zu, Heinz Christian Strache erklärt sich zum Wahlgewinner Nummer eins. Auch die Grünen erreichen einen höheren Stimmenanteil erreicht, sie hatten im Wahlkampf vor allem auf das Thema Korruptionsbekämpfung gesetzt. Neben dem Team Stronach zieht erstmals die neue Partei der NEOS ins Parlament ein, mit Mathias Strolz an der Spitze und Visionen. Das BZÖ ist nicht mehr im Nationalrat vertreten. Parteichef Josef Bucher zieht sich aus der Politik zurück.

Noch bevor eine neue Regierung kommt, wird klar, wer ihr sicher nicht mehr angehören wird: Unterrichtsministerin Claudia Schmied. Sie wirft nach vielen ergebnislosen Verhandlungsrunden über ein neues Lehrerdienstrecht das Handtuch. Den Nationalratsbeschluss des neuen Lehrerdienstrechts am 17.Dezember erlebt Schmied nur noch als Ex-Politikern.

Das "Loch"

Im Zuge der Regierungsverhandlungen zeigt sich vorerst eines - ein riesiges Nichts. Im Budget. Rasch wird deutlich, dass im Staatshaushalt in den nächsten Jahren viele Milliarden Euro fehlen werden - mindestens 18 Milliarden gestehen SPÖ und ÖVP ein, wahrscheinlich sind es aber sogar mehr. Wovon vor dem Wahltag allerdings keine Rede gewesen war.

Auch, als die Opposition das Thema Budgetloch im Parlament auf die Tagesordnung bringt, hält Finanzministerin Fekter dagegen. Beim Koalitionspartner SPÖ hält man negative Nachrichten über den Zustand des Budgets ohnehin für übertrieben.

Große Koalition: Zweite Auflage

Lange, für viele zu lange, ringen SPÖ und ÖVP um Kompromisse für ein Regierungsprogramm, dann, am 12.Dezember - nach einem Verhandlungsmarathon der Parteiobleute, wird die Einigung bekanntgegeben.
Für manche in den Regierungsparteien gehen die Kompromisse für die neue Große Koalition zu weit, mehrere Gegenstimmen im SPÖ-Vorstand, Vizevorsitzender Franz Voves und Bildungssprecher Elmar Mayer gehen. Auch in der ÖVP lautes Murren, aus der Wirtschaft beispielsweise oder aus der Steiermark und aus Tirol. Dabei geht es nicht allein um Inhalte sondern auch um Personen: Die Tiroler ÖVP kritisiert die Abschaffung eines eigenen Wissenschaftsministeriums und damit des Ministeramtes ihres Karlheinz Töchterle - die Wissenschaft wandert als Anhang ins Wirtschaftsministerium zu Reinhold Mitterlehner.

Die meisten Veränderungen im Regierungsteam gibt es auf ÖVP-Seite: Obmann Spindelegger wechselt aus dem Außenministerium ins Finanzministerium, Maria Fekter, bei Spindelegger schon länger in Ungnade, muss gehen. Neuer Außenminister wird der bisherige Staatssekretär Sebastian Kurz, mit nur 27 Jahren der jüngste Minister seit jeher in Österreich. Im Familien- und Jugendressort ein überraschender Quereinstieg: Die Meinungsforscherin Sophie Karmasin, auch sie ein ÖVP-Veränderungssignal an die Jungen.

Neben Fekter verlassen auch Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich und die bisherige Justizministerin Beatrix Karl das Kabinett. Berlakovich wird ersetzt durch den Tiroler Andrä Rupprechter, für Karl kommt der parteiunabhängige Anwalt und Strafrechtsexperte Wolfgang Brandstetter.

Auf SPÖ-Seite wird der bisherige Staatsekretär Josef Ostermayer zum Minister im Kanzleramt aufgewertet, zuständig für Beamte, Kultur und Medien. Neu hinzu kommt als Staatssekretärin im Finanzministerium Sonja Steßl, bisher Nationalratsabgeordnete aus der Steiermark. Ihr schwarzes Pendant wird Jochen Danninger aus dem Spindelegger-Kabinett.

Am 16.Dezember die Ernennung der neuen Regierung durch Bundespräsident Heinz Fischer. Die Opposition geht mit der neuen Regierung gleich hart ins Gericht.

Gemischte Konjunkturdaten

Wie es Österreich wirtschaftlich geht im Krisenumfeld wird heuer auch im Land selbst durchaus unterschiedlich eingeschätzt. Mit dem Wirtschaftsstandort Österreich gehe es bergab, konstatiert Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl im August am Rande des Forums Alpbach in Tirol. Im Dezember ganz andere Töne aus der Nationalbank: Die Rezession im Euroraum sei vorbei, glaubt Gouverneur Ewald Nowotny. 2014 wird die Wirtschaft in Österreich laut Nowotny um 1,6 Prozent wachsen, 2015 um 1,9 Prozent. Die Inflationsrate werde unter 2 % bleiben.
Die Arbeitslosigkeit in Österreich steigt 2013 weiter, und das durchaus dramatisch. Im November waren um elf Prozent mehr Menschen arbeitslos gemeldet als ein Jahr zuvor - insgesamt 380.000. AMS-Vorstand Johannes Kopf betont, ein wirksames Gegensteuern sei derzeit gar nicht möglich. Eine Besserung erwartet Kopf erst für 2015.

Die traditionell wichtigste Lohnrunde wird am 28.Oktober abgeschlossen, bei den Metallern. Die Arbeiter und Angestellten der Maschinen- und Metallbauindustrie erhalten mit 1. November im Durchschnitt ein Plus von 2,85 Prozent. Auch wenn die Gewerkschaft ihr Ziel von mehr als drei Prozent nicht erreicht hat, gibt sich Chef-Verhandler Rainer Wimmer zufrieden. Über neue Arbeitszeitregelungen wird abermals gesondert verhandelt, hier soll es bis zum 30. Juni 2014 eine Einigung geben. Die anderen Metallerverbände schließen in Folge zu den gleichen Konditionen ab.

Milliardengrab Hypo

Die Bankenkrise hat in Österreich auch in diesem Jahr im Prinzip einen Namen: Hypo Alpe-Adria. Die EU-Kommission gibt Anfang September den von Österreich so dringend erwarteten Sanktus für den Abbauplan und die Milliardenhilfen für die Ende 2009 notverstaatlichte Bank. Es geht um bis zu 11,7 Mrd. Euro, die für den Zeitraum 2008 bis 2017 an Beihilfen gewährt werden dürfen.

Der Chef der sogenannten Task Force Hypo Alpe-Adria, Klaus Liebscher erarbeitet ein Modell für eine sogenannte Bad Bank, also eine Abbaubank für die faulen, unverkäuflichen Teile der Hypo. Die Entscheidung darüber, wie die Bad Bank aussehen soll, wird erst die neue Regierung nächstes Jahr fällen.

Vor dem EU-Sanktus geht es bei der Hypo personell turbulent zu: Hypo-Aufsichtsratschef Johannes Ditz kündigt am 29.Mai de facto seinen Rücktritt an. Am 3.Juni tritt Ditz dann tatsächlich zurück, verärgert über die Politik und unterschiedliche Auffassungen, wie es mit der Hypo weitergeht. Ditz will eine Bad Bank, Finanzministerin Fekter wehrt sich dagegen und gegen Vorwürfe, sie verschwende Steuergeld. Nur rund einen Monat nach Ditz geht auch Hypo-Vorstandschef Gottwald Kranebitter, auch er wegen Differenzen mit der Regierung.

Ex-Hypo-Chef Wolfgang Kulterer wird Anfang Februar zu 2,5 Jahren Haft unbedingt verurteilt. Er und sein Mitangeklagter sollen einer schon angeschlagenen Regionalfluggesellschaft einen unbesicherten Zwei Millionen Euro-Kredit gewährt haben. Der Oberste Gerichtshof reduziert später die Strafen: Nur noch zwei Jahre für Kulterer.

Die Erste Bank gibt Anfang August dem Staat das gesamte Partizipationskapital zurück, das sie nach der Finanzkrise 2008/09 bekommen hat. Insgesamt hat die Erste Bank 1,8 Milliarden Euro an Hilfsgeldern bekommen, 1,2 Milliarden davon vom Staat. Dieser erntete fast 400 Millionen Euro an Zinsen, 160 Millionen Euro haben die privaten Investoren damit verdient.

Verfahren

Im Oktober leitet die Staatsanwaltschaft Wien Ermittlungen ein gegen den früheren Vorsitzenden der Raiffeisenbank International, Herbert Stepic, und zwar in Zusammenhang mit Immobiliengeschäften in Steueroasen. Ob es tatsächlich zu einer Anklage kommt, ist noch völlig offen. Stepic tritt Ende Mai als Vorstandsvorsitzender zurück.

Ein brisantes Urteil fällt Anfang Dezember für die Austrian Airlines: Das Arbeits- und Sozialgericht erklärt den Betriebsübergang der AUA auf ihre Regionaltochter Tyrolean erstinstanzlich für nichtig. Um die Personalkosten zu senken, hatte die frühere in Innsbruck ansässige AUA-Tochter Tyrolean mit 1. Juli 2012 den gesamten Flugbetrieb der Mutter übernommen. Das AUA-Management gibt sich angesichts des nicht rechtskräftigen Urteils gegen den Übergang unbeeindruckt und legt Berufung ein.

Große Pleiten

Erschüttert wird die österreichische Wirtschaftsbilanz 2013 durch große Pleitefälle: Nach wochenlangem Tauziehen um den Schlecker-Nachfolger daily hat der Kreditschutzverband von 1870 Anfang Juli genug von der Hinhaltetaktik des Eigentümers der Drogeriemarktkette, Rudolf Haberleitner. Dieser kommt einem Konkursantrag des KSV zuvor und stellt einen Sanierungsplan vor. Gleichzeitig wirft Haberleitner der Gewerkschaft vor, das Konzept dayli zu Fall gebracht zu haben und für die Misere verantwortlich zu sein. Die Gewerkschaft hatte nämlich die geplante Öffnung am Sonntag verhindert. Bald aber sind Haberleitner und dayli endgültig gescheitert, das Unternehmen wird liquidiert.

Am Ende ist heuer auch der Baukonzern Alpine: Mitte Juni noch wird nach Millionen-Verlusten insbesondere in Osteuropa ein zweites Rettungspaket geschnürt. Alpine-Chef Arnold Schiefer gibt sich zuversichtlich. Doch nur einen Tag nach dieser Aussage meldet Alpine Insolvenz an. Es ist die größte Pleite der Nachkriegsgeschichte - tausende Arbeitsplätze werden vernichtet.

Die Bundeswettbewerbsbehörde wirft in diesem Jahr den großen Handelsketten vor, die Konsumenten durch Preisabsprachen geschädigt zu haben. Das Kartellgericht verdonnert Rewe im Mai zu einer Geldstrafe von 20,8 Millionen Euro. Rewe akzeptiert. Spar hingegen wehrt sich gegen die Behörde. Die Folge sind Hausdurchsuchungen. Spar-Chef Gerhard Drexel wirft der Behörde im September Ungeheuerliches vor: Sie habe illegale Spionage-Software des FBI eingesetzt. Die Behörde kontert: Drexel habe offenbar zu viele Science-Fiction-Romane gelesen. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft Wien gegen Drexel wegen Verleumdung und übler Nachrede.

Bestechung, Untreue, Urteile, Freisprüche

Korruption ist im Jahr 2013 vielfach der Hintergrund aufsehenerregender Justizverfahren und Urteile: Vier Kärntner Ex-Politiker werden wegen Untreue angeklagt: Gerhard Dörfler, Harald Dobernig, Stefan Petzner und Uwe Scheuch. Eine Werbebroschüre des Landes soll fast identisch für das BZÖ im Landtagswahlkampf 2009 verwendet worden sein.

Vier Schuldsprüche und ein Freispruch in erster Instanz beim Telekom-Prozess zur Finanzierung eines BZÖ-Wahlkampfs. Der Lobbyist Peter Hochegger bekommt 2,5 Jahre unbedingt, einen Freispruch gibt es für den ehemaligen Telekom-Vorstand Rudolf Fischer. Der ehemalige FPÖ-Werber Gernot Rumpold wird wegen einer angeblich verdeckten Parteispende an die Freiheitlichen in erster Instanz zu drei Jahren unbedingt verurteilt.

Im Prozess nach dem manipulierten Telekom-Aktienkurs fallen Ende Februar die Urteile gegen die Ex-Manager Rudolf Fischer - drei Jahre unbedingt - und Stefano Colombo - 3,5 Jahre. Ex-Generaldirektor Heinz Sundt wird freigesprochen.

Im Zusammenhang mit Parteienfinanzierungsvorwürfen an die Telekom packt als erster Kronzeuge Österreichs Gernot Schieszler Anfang Juli aus über das System Telekom.

Mit Schuldsprüchen endet der Immofinanz-Prozess: Die drei angeklagten Ex-Manager der Constantia-Privatbank und Immofinanz-Gruppe werden in erster Instanz verurteilt: Karl Petrikovics zu sechs Jahren unbedingt.

Der frühere EU-Abgeordnete der ÖVP Ernst Strasser wird im Jänner wegen Bestechlichkeit zu vier Jahren Haft verurteilt. Ende November entscheidet der Oberste Gerichtshof, dass die Causa zurück ans Erstgericht geht. Der Grund ist eine frühere Gesetzeslücke.

Mit einem Freispruch endet gleich zu Jahresanfang der Geldwäscheprozess gegen den Lobbyisten Alfons Mensdorff-Pouilly.

Wechsel bei der Caritas

Anfang des Jahres setzen die sogenannten Votivkirchen-Flüchtlinge ihren Protest fort. Einige von ihnen haben ein Gespräch mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, die danach sagt: wir haben Verständnis, aber ändern können wir nichts. Ein Flüchtling aus Pakistan beschwert sich bitter, dass seine Kollegen beim Verlassen der Votivkirche von der Polizei festgenommen wurden.

Um die Votivkirchenflüchtlinge bemüht hat sich immer wieder auch die Caritas. Ihr Leiter Franz Küberl zieht sich nach 18 Jahren von der Spitzenfunktion zurück. Nachfolger Küberls ist der Wiener Caritas-Direktor Michael Landau. Er fordert beim Amtsantritt unter anderem eine Erhöhung der Familienbeihilfe.

Wilderer, Flut, Hitzerekord

Mitte September eine Serie blutiger Gewalttaten eines Einzelgängers aus Niederösterreich - der sogenannte Wilderer von Annaberg tötet drei Polizisten und einen Sanitäter, ehe er zuhause Selbstmord verübt. Im letzten Versteck des Wilderers wird ein großes Waffenlager gefunden. Zusätzlich tauchen Beweise dafür auf, dass der Mann schon früher zahlreiche Verbrechen begangen hat.

Anfang Juni ziehen schwere Regenwolken auf über weiten Teilen Österreichs - bald gibt es im Westen und entlang der Donau wieder ein Jahrhunderthochwasser. Diesmal sind auch Orte betroffen, die sonst kaum Überschwemmungen kennen, zum Beispiel Kössen in Tirol. In Grein in Oberösterreich hält der neue Hochwasserschutz, knapp, aber doch. In Schärding steht den Barockhäusern am Inn das Wasser bis an den ersten Stock. Das Hochwasser verursacht letztlich Sachschaden in Höhe von hunderten Millionen Euro. Am 8.August dann ein historischer Hitzerekord in Österreich: Erstmals über 40 Grad, genau 40,5 in Bad Deutsch-Altenburg in Niederösterreich.

Papst tritt zurück

In der römisch-katholischen Kirche ereignet sich im Frühling etwas, das es seit Jahrhunderten nicht mehr gegeben hat: Ein Papst dankt ab. Benedikt der Sechzehnte überrascht mit einer knappen Mitteilung, dass er sich aus Gesundheitsgründen nicht mehr in der Lage sehe, sein Amt auszuüben. In der letzten Generalaudienz nimmt er Abschied. Ein Papst gehöre allen sagt er, er werde auch nach dem Rücktritt den Weg des Gekreuzigten folgen.

Nach einem der kürzesten Konklave der Kirchengeschichte dann am Abend des 13.März weißer Rauch aus der Sixtinischen Kapelle: Der Argentinier Jorge Mario Bergoglio wird der erste Papst des Namens Franziskus - ein Name als Programm, wie gleich aus den berührend schlichten Begrüßungsworten am Petersplatz deutlich wird. Umgehend startet Franziskus sein Reformprojekt "Kirche der Armen", er erneuert die Kurie und wird bald sehr beliebt, gleichsam als Papst zum Anfassen.

Oscar, Rücktritt, Bilderfund, Nobelpreis

Kulturell bringt 2013 wieder cineastische Freudenmomente für Österreich: Michael Hanekes Amour gewinnt den Oscar als bester ausländischer Film, Christoph Waltz wird bester Nebendarsteller.

Weniger erfreulich im atmosphärischen Verlauf sind Personalentscheidungen bei den Salzburger Festspielen. Intendant Alexander Pereira entschließt sich nach Differenzen mit dem Kuratorium zum Abgang, als mittelfristiger Nachfolger wird Markus Hinterhäuser ausgewählt.

In Deutschland wird im Herbst bekannt, dass hunderte seit der Nazizeit verschollen geglaubte Bilder noch existieren, in der Messie-Wohnung eines betagten Sammlers. Lange rätselhaft bleiben Eigentumsverhältnisse und Herkunft der Meisterwerke, der Sammler ist vorübergehend unauffindbar, auch als viele der beschlagnahmten Bilder an ihn rückerstattet werden sollen.

Der Literaturnobelpreis 2013 geht an die Kanadierin Alice Munro - eine Meisterin der zeitgenössischen Kurzgeschichte. In einem Interview sagt sie, es sei für sie, als ob ihre Bücher von jemandem anderen geschrieben würden - es sei ein Glücksfall, dass sie so gut aufgenommen würden.

Todesfälle in der Kultur

Auch aus der Kulturwelt heuer leider auch Todesnachrichten, viele markante und bewunderte Stimmen sind für immer verstummt, wie Literaturkritiker Marcel Reich-Ranicki, die österreichische Schauspielerin und Kabarettistin Louise Martini, Operettensänger und Publikumsliebling Peter Minich, der Weltmusiker und Chansonnier Georges Moustaki oder die US-Musiker J.J.Cale und Lou Reed.

Die Geisteswelt zwischen Wissenschaft und Philosophie über und unter Wasser trauerte um Hans Hass, jenen Mann, der den Menschen zum ersten Mal den Lebensraum Meer ganz nahegebracht hat, erst furchtlos schwimmend zwischen den Haien, bald einer der ersten Umweltschützer.