Thailand: Wahlen am Sonntag

In Thailand wird es keine Verschiebung der umstrittenen Wahlen geben. Das hat die Regierung heute nach einem offiziellen Gespräch mit der Wahlkommission bekannt gegeben. Am kommenden Sonntag wird damit ein neues Parlament gewählt, die thailändische Opposition boykottiert aber nach wie vor diese Wahlen.

Abendjournal, 28.1.2014

Verhandeln im Hintergrund

Keine Verschiebung der Wahlen in Thailand. Darauf beharrte heute Thailands Regierung auch nach den vom Obersten Gerichtshof angeordneten Verhandlungen mit der Wahlkommission.

Die Wahlkommission versuchte Premierministerin Yingluck Shinawatra zu überzeugen, dass die Wahl kommendes Wochenende nicht ordnungsgemäß ablaufen kann. Kandidaten wurden daran gehindert sich zu registrieren, Vorwahlen vergangenes Wochenende mussten teilweise abgebrochen werden, weil die Demonstranten Wähler an der Wahl hinderten. Die Gefahr, dass die Wahlen kommendes Wochenende im Chaos versinken und es erneut zu gewalttätigen Zwischenfällen kommt ist groß.

Mit oder ohne Wahlen, die Regierungsgegner wollen die Herrschaft der Rothemden in Thailand nicht akzeptieren. Sie fordern eine Übergangsregierung, die vor weiteren Wahlen das System tiefgreifend reformiert.

Thailandexperte Marc Saxer sagt, es gibt nur einen Weg aus der Krise in Thailand: Eine Kompromisslösung: Verhandlungen im Hintergrund laufen schon seit Wochen, sagt Marc Saxer. Bisher haben diese Verhandlungen hinter den Kulissen aber noch keine greifbaren Lösungen gebracht und so verharrt Thailand vorerst in einer gefährlichen politischen Pattstellung.