EU-Skepsis 100 Tage vor EU-Wahl
Die wichtigste Wahl heuer ist die EU-Wahl, am 25. Mai wird sie in Österreich über die Bühne gehen. 18 österreichische Mandatarinnen und Mandatare werden dann für das EU-Parlament bestimmt. Aber drei Monate vor der Wahl ist die Stimmung in der Bevölkerung in Sachen EU gemäßigt, und die Bereitschaft, überhaupt zur Wahl zu gehen, ist ungewiss.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 14.2..2014
Wahlbeteiligung ging zurück
Genau 100 Tage sind es noch. Dann wählen die Österreicherinnen und Österreicher ihre Vertreter im EU-Parlament in Brüssel und Straßburg. Mindestens sieben Parteien werden am 25. Mai fix antreten, darunter die traditionellen Parlamentsparteien, aber auch Klein- und Kleinstparteien dürften sich auf dem Stimmzettel finden, die Entscheidung darüber soll in den nächsten Wochen fallen.
Eng wird es diesmal auf jeden Fall, die Konkurrenz wird wohl hart werden, härter als 2009. Denn damals ging es noch um 19 Mandate, heuer sind es wegen der Verkleinerung des EU-Parlaments 18 Abgeordnete, die die Österreicherinnen und Österreicher bestimmen können.
Fraglich ist aber auch, wie hoch die Wahlbeteiligung sein wird, bei der Wahl 2009 lag sie gerade einmal bei 46 Prozent. Bei der ersten österreichischen Europawahl 1996 waren es noch zwei Drittel der Wahlberechtigten, die hingegangen sind.
Problematisches Image
Die Stimmung in der Bevölkerung hat sich seither immer wieder verschlechtert in Bezug auf EU-Angelegenheiten. Den jüngsten Tiefpunkt gab es rund um die Eurokrise, erst seit einem Jahr gibt es wieder weniger EU-Kritik.
Diesen Trend bestätigt auch der neue "Eurobarometer" vom November, in Halbjahresabständen lässt die Europäische Kommission die Meinung der Bevölkerung in allen 28 EU-Ländern untersuchen. Und so zeigt sich diesmal: Die Österreicher kennen die EU-Institutionen nicht nur deutlich besser als der durchschnittliche EU-Bürger, gerade das EU-Parlament kennen mehr als 90 Prozent der Befragten hierzulande. Auch das Vertrauen in die Institutionen ist wieder gestiegen - wenn auch nur auf weniger als 50 Prozent beim Europaparlament. Da genießt sogar die nationale Regierung - Untersuchungszeitraum vor der Angelobung - mehr Vertrauen.
Und: Das Image der EU ist allgemein nicht das beste in Österreich, hier liegt man im EU-Vergleich sogar im letzten Drittel bei der Bewertung, was denn eigentlich von der Union zu halten sei.
